Interview: Wolfgang Jaschensky

Der US-Präsident steht wegen seiner Afghanistan-Strategie unter Druck. Amerika-Experte Braml über Obamas Zwänge - und die Folgen für Deutschland.

Den Friedensnobelpreis hat US-Präsident Barack Obama bereits in der Tasche, vom Frieden in Afghanistan ist er als Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte aber noch weit enfernt. In seiner Heimat gerät Obama in der Diskussion über die künftige Strategie in Afghanistan zunehmend in Bedrängnis. Republikaner und führende Militärs setzen US-Präsident Barack Obama unter Druck und fordern weitere 40.000 Soldaten. Viele Demokraten dringen auf einen Kurswechsel - und fordern, Truppen abzuziehen. Josef Braml rechnet deshalb mit zusätzlichen Anforderungen an Europa und Deutschland. Braml ist Amerika-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und beschäftigt sich insbesondere mit der Außen- und Sicherheitspolitik der USA, den transatlantischen Beziehungen und den innenpolitischen Faktoren amerikanischer Außenpolitik.

sueddeutsche.de: US-Präsident Barack Obama hat den Friedensnobelpreis bekommen. Welchen Einfluss könnte diese Auszeichnung auf seine Außenpolitik haben - besonders im Hinblick auf den Krieg in Afghanistan?

Josef Braml: Keine. Der Preis wird sich nicht auf das Kalkül des Präsidenten und besonders nicht auf das der Senatoren und Kongressabgeordneten auswirken. Die Vergabe an Obama ist eine Geste der Hoffnung, aber die Realität und der politische Alltag ist eine andere Sache.

sueddeutsche.de: In den USA tobt weiter ein Streit über die richtige Strategie für Afghanistan. Wie wird sich der Präsident hier verhalten?

Braml: Die Situation ist verfahren. Viele Afghanistan-Experten in den USA sind sich uneinig über die richtige Strategie. Der US-Kommandeur in Afghanistan, Stanley McChrystal, hat sich weit aus dem Fenster gelehnt mit seinen lautstarken öffentlichen Forderungen nach mehr Soldaten. Ein ähnliches Verhalten hat seinem Vorgänger den Job gekostet. Verteidigungsminister Robert Gates hat erst vorsichtig eine Truppenreduzierung für möglich gehalten, hält sich jetzt aber wieder alle Optionen offen. Und Obamas Vize Joe Biden spricht sich dafür aus, mit weniger Soldaten einen Anti-Terror-Krieg gegen al-Qaida vor allem in Pakistan zu führen. Insgesamt gewinnt man den Eindruck, dass die Amerikaner auch nicht so recht wissen, was die optimale Strategie ist. Obama wird wohl die Zahl der Truppen leicht erhöhen - und das nicht lange durchhalten können.

sueddeutsche.de: Warum?

Braml: Obama bekommt große Schwierigkeiten mit seinen Parteifreunden, vor allem mit den gewerkschaftsnahen Demokraten. Die fordern, das Geld nicht in Kriege am anderen Ende der Welt zu stecken, sondern für soziale Belange einzusetzen. Obamas zentrales innenpolitisches Projekt, die Gesundheitsreform, engt den Handlungsspielraum des Präsidenten enorm ein.

sueddeutsche.de: In welcher Hinsicht?

Braml: Zum einen geht es um Aufmerksamkeit und Erwartungen, die sind nicht zu unterschätzen. Von Obama wird vor allem erwartet, dass er sich um die Probleme in Amerika kümmert. Er wurde nicht gewählt, weil die Menschen ihn für den besten Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte hielten. Das hätten die Amerikaner auch John McCain zugetraut. In den USA leben 45 Millionen Menschen ohne Gesundheitsversicherung, weitere 30 Millionen sind unterversichert. Mit der zunehmenden Arbeitslosigkeit steigt neben der wirtschaftlichen auch die soziale Unsicherheit. Die Betroffenen sind zu einem Gutteil Obamas Wähler - und für sie muss er Ergebnisse erzielen. Das andere Problem sind die Ressourcen. Die Wirtschaftsförderprogramme und Gesundheitsreform kosten viel Geld, und manche Haushaltsexperten, darunter auch fiskalkonservative Demokraten, warnen schon jetzt, dass das Defizit aus dem Ruder gelaufen ist.