Abstimmung:Thüringer SPD-Parteitag stimmt gegen große Koalition

Landesparteitag der SPD Thüringen

Ein Juso-Mitglied verteilt beim außerordentlichen Landesparteitag der SPD Thüringen in Erfurt eine Plätzchentüte mit Werbung für den Gang in die Opposition.

(Foto: dpa)
  • Die Thüringer SPD befürwortet einen Antrag der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, mit dem die Neuauflage einer großen Koalition im Bund abgelehnt wird.
  • Vertreter der Bundespartei versuchten bei dem SPD-Landesparteitag in Erfurt vergeblich, die Delegierten umzustimmen.
  • Die Sozialdemokraten wollen voraussichtlich im Januar auf einem Sonderparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat der erste Landesverband gegen eine große Koalition gestimmt. Ein Parteitag der Thüringer SPD billigte am Samstagabend mehrheitlich einen Antrag der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, mit dem die Neuauflage einer großen Koalition im Bund abgelehnt wird.

In dem Antrag heißt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten. In vielen Fragen gebe es kaum Gemeinsamkeiten. Der Landesvorsitzende der Jusos, Oleg Shevchenko, sagte, die Erneuerung der SPD in einer großen Koalition könne angesichts von Regierungszwängen nicht funktionieren. Es dürfe nicht zugelassen werden, "dass die SPD mickrig geschrumpft wird".

Vetreter der Bundespartei sprachen sich gegen den Antrag der Jusos aus

Vertreter der Bundespartei hatten bei dem SPD-Landesparteitag in Erfurt vergeblich versucht, die Deligierten umzustimmen. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sprachen sich gegen den Antrag der Jusos aus. Stattdessen solle der Parteitag sich für ergebnisoffene Sondierungen aussprechen.

Diesen Kurs hatte der SPD-Bundesparteitag vor einer guten Woche beschlossen. Der Parteivorstand der SPD hatte daraufhin am Freitag einstimmig beschlossen, Sondierungsgespräche mit CDU und CSU aufzunehmen.

Die Sozialdemokraten wollen voraussichtlich am 14. Januar auf einem Sonderparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die Jusos lehnen diesen ab. Sollte die Parteispitze daran festhalten, "wäre das den Delegierten gegenüber eine Hypothek", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert der Rheinischen Post. Ihnen blieben dann nur zwei Tage, um die Ergebnisse nach der ebenfalls geplanten Vorstandsklausur zu beraten. Insbesondere der inhaltlichen Debatte müsse dann aber Raum gegeben werden.

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