Streit um Android Google beklagt Patent-Verschwörung

Haben sich Apple, Microsoft und Oracle verbündet, um Googles erfolgreiches Smartphone-Betriebssystem Android mit unsinnigen Patent-Ansprüchen zu torpedieren? Google-Chefjustiziar David Drummond erhebt schwere Vorwürfe - und auch die US-Regierung schaltet sich ein.

Google hat einer Gruppe von Konkurrenzunternehmen vorgeworfen, sich zum Kampf gegen die Handy-Plattform Android verbündet zu haben. "Android ist unter Beschuss", schreibt Google-Justiziar David Drummond im Firmenblog.

Mit dem Erwerb der Patente des bankrotten Netztechnikunternehmens Nortel habe die Gruppe um Apple, Microsoft, Sony, Oracle und anderen eine "feindliche organisierte Kampagne" gegen das Google-System begonnen.

Patente seien eigentlich dazu bestimmt, Innovationen zu fördern, schrieb Drummond. "Aber seit kurzem werden sie als Waffe benutzt, um sie zu stoppen." Bei einem Smartphone seien bis zu 250.000 oft fragwürdige Patentansprüche zu beachten. "Unsere Wettbewerber wollen eine 'Steuer' für diese fragwürdigen Patente erheben, die Android-Geräte für die Verbraucher teurer machen würde."

Google setzt nun seine Hoffnung auf das US-Justizministerium, das nicht zulassen dürfe, dass die Patente aus wettbewerbswidrigen Gründen erworben worden seien. Google zufolge würden die Konkurrenten die Patente nur erstehen, um über sie quasi eine Art Gebühr von Google zu erhalten. Das Unternehmen besitzt nur sehr wenige Patente, weshalb Android als äußerst anfällig für solche Forderungen und eventuelle Klagen gilt.

Nach Medienberichten hat das Ministerium mit einer Untersuchung zum Verkauf der Nortel-Patente begonnen. Dieses Paket ging bei einer Versteigerung im Juli für insgesamt 4,5 Milliarden Dollar an die Gruppe der Google-Konkurrenten. Google war ebenfalls interessiert, ging aber leer aus. Die Nortel-Patente schützen unter anderem Techniken für Mobilfunkverbindungen, Sprach- und Datenübertragungen.

Google zeigt sich entschlossen

Die Branche der Smartphones und Tablet-Computer wird in diesem Jahr von beispiellosen Patentstreitigkeiten geprägt. So beschäftigt etwa Apple mit Forderungen gegen die Android-Nutzer HTC, Motorola und Samsung die Justiz. Jeden Tag werden laut Google 550.000 Android-Geräte von insgesamt 39 Herstellern aktiviert.

Drummond betonte: "Wir sind entschlossen, Android als eine wettbewerbsfähige Alternative für die Verbraucher zu bewahren, indem wir diejenigen stoppen, die versuchen, das System zu strangulieren."