Wahlkampfauftritt in Nürnberg:Gericht: AfD-Veranstaltung mit Gauland darf stattfinden

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland will am Wochenende in Nürnberg auftreten - einer ersten Gerichtsentscheidung zufolge darf er das auch. (Foto: Getty Images)

Die Stadt Nürnberg hatte den Mietvertrag für den Veranstaltungsort gekündigt, um einen Auftritt zu verhindern. Nun gab das Verwaltungsgericht Ansbach einem Eilantrag der Partei statt.

Die AfD hat in erster Instanz gegen die Stadt Nürnberg gewonnen. Diese hatte einen Mietvertrag mit der Partei für die Meistersingerhalle gekündigt. Die Begründung lautete, AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland habe sich menschenverachtend geäußert. Die Stadt könne nicht ausschließen, dass er dies am Samstag erneut tue.

Das Verwaltungsgericht Ansbach gab nun der AfD recht, die mit einem Eilantrag gegen diese Kündigung vorgegangen war. Es sei nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erkennen, ob bei der Veranstaltung mit ähnlichen Äußerungen zu rechnen sei. Gegen den Beschluss könnte die Stadt Nürnberg Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in München einlegen. Ein Sprecher der Stadt sagte, dieser habe in ähnlichen Fällen aber schon öfters zugunsten von Parteien entschieden. Daher verzichte die Stadt auf diesen Schritt.

© SZ vom 08.09.2017/prz - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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Wahlveranstaltung
:AfD beharrt auf Gaulands Auftritt - Nürnberg widerruft Mietvertrag

Würde eine Stadt darüber entscheiden, wer bei politischen Veranstaltungen redet, "dann haben wir Zustände wie im Dritten Reich", heißt es aus der Partei.

Von Olaf Przybilla

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