Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) will die steuerliche Forschungsförderung rasch stärken. Ein am Dienstag vorgelegter Plan für zusätzliche Innovationen sieht nach Ministeriumsangaben Finanzhilfen sowie Steuererleichterungen von rund einer Milliarde Euro pro Jahr vor.
Diese sollen dem Vernehmen nach teils noch vor der Bundestagswahl im September zumindest angestoßen werden. Die Ressortgespräche zur steuerlichen Forschungsförderung würden nächste Woche beginnen, hieß es.
Das Modell von Zypries sieht unter anderem einen Steueranreiz vor. Danach sollen Unternehmen mit weniger als 1000 Beschäftigten zehn Prozent der Personalkosten in Forschung und Entwicklung von den monatlichen Lohnsteuerkosten abziehen können. Zudem wird eine frühere und bisher nicht umgesetzte Forderung des SPD-geführten Wirtschaftsministeriums bekräftigt, das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) auf jährlich 700 Millionen und die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) auf 200 Millionen Euro zu erhöhen.
Zudem soll ein Gründerfonds mit einem Volumen von 300 Millionen Euro aufgelegt werden. Bei der staatlichen Förderbank KfW soll eine „dauerhafte, organisatorisch eigenständige“ Struktur der Wagniskapitalfinanzierung geschaffen werden, damit Wachstumsfirmen leichter an Geld kommen.
Das Bundeskabinett will den Entwurf für den Haushalt 2018 und den Finanzplan des Bundes bis 2021 vor der Sommerpause beschließen. Verabschiedet vom Bundestag wird dieser aber nicht mehr. Die künftige Bundesregierung muss nach der Wahl neue Etatpläne vorlegen.