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Wirtschaft kompakt:Rentier und Goldhase gucken in die Röhre

Rentier, Goldhase und Maus genießen keinen Markenschutz, Red Bull verleiht den Chinesen Flügel und der Ifo-Index zeigt sich in Rekordlaune - das Wichtigste in Kürze.

Das weihnachtliche Rentier der Schweizer Firma Lindt sowie eine Maus des deutschen Schokoladenherstellers Storck bekommen keinen Markenschutz. Auch das rote Glöckchen-Band des Lindt-Goldhasen ist nicht so ungewöhnlich, dass es Markenschutz verdienen würde. Das hat das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden. (T-336/08, T-13/09 und weitere)

Lindt & Spruengli AG, Kilchberg Produktion von Goldhasen zu Ostern. © Lindt & Spruengli http://www.lindt.com

(Foto: Presence Switzerland /honorafrei)

Seinen berühmten Goldhasen mit rotem Halsband und Glöckchen hatte die Lindt & Sprüngli AG bereits im Jahr 2000 EU-weit als Marke eintragen lassen. 2004 und 2005 legten die Schweizer Chocoladefabriken nach und meldeten neben dem Rentier auch Hasen und Glöckchen-Band einzeln an. Das EU-Markenamt im spanischen Alicante verweigerte diesmal den Eintrag. Auch die August Storck AG scheiterte mit der Eintragung eines Schokoladenquaders mit aufgeprägter Maus. Das EuG bestätigte diese Entscheidungen.

Zur Begründung erklärten die Luxemburger Richter, eine Marke sei dazu da, den Verbrauchern die Unterscheidung der Produkte verschiedener Hersteller zu erleichtern. Schokoladentiere in Goldfolie zu verpacken, sei aber gerade zu Festtagen üblich. Auch ein rotes Band mit Glöckchen sei ein wenig originelles "dekoratives Element", das "keine Unterscheidungskraft" besitze. Gegen diese Urteile können Lindt und Storck Berufung beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.

Dort wackelt nun wohl auch der noch bestehende Markenschutz für den Lindt-Goldhasen zusammen mit rotem Band und Glöckchen. Hierüber liegt Lindt seit Jahren im Streit mit der österreichischen Firma Hauswirth und dem bayerischen Wettbewerber Riegelein. Hintergrund ist die in den 1990er Jahren eingeführte maschinelle Verpackung der Schoko-Tiere. Um maschinentauglich zu sein, wurden sich insbesondere die Hasen immer ähnlicher.