Wirtschaft kompakt:Rentier und Goldhase gucken in die Röhre
Rentier, Goldhase und Maus genießen keinen Markenschutz, Red Bull verleiht den Chinesen Flügel und der Ifo-Index zeigt sich in Rekordlaune - das Wichtigste in Kürze.
Das weihnachtliche Rentier der Schweizer Firma Lindt sowie eine Maus des deutschen Schokoladenherstellers Storck bekommen keinen Markenschutz. Auch das rote Glöckchen-Band des Lindt-Goldhasen ist nicht so ungewöhnlich, dass es Markenschutz verdienen würde. Das hat das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden. (T-336/08, T-13/09 und weitere)
Seinen berühmten Goldhasen mit rotem Halsband und Glöckchen hatte die Lindt & Sprüngli AG bereits im Jahr 2000 EU-weit als Marke eintragen lassen. 2004 und 2005 legten die Schweizer Chocoladefabriken nach und meldeten neben dem Rentier auch Hasen und Glöckchen-Band einzeln an. Das EU-Markenamt im spanischen Alicante verweigerte diesmal den Eintrag. Auch die August Storck AG scheiterte mit der Eintragung eines Schokoladenquaders mit aufgeprägter Maus. Das EuG bestätigte diese Entscheidungen.
Zur Begründung erklärten die Luxemburger Richter, eine Marke sei dazu da, den Verbrauchern die Unterscheidung der Produkte verschiedener Hersteller zu erleichtern. Schokoladentiere in Goldfolie zu verpacken, sei aber gerade zu Festtagen üblich. Auch ein rotes Band mit Glöckchen sei ein wenig originelles "dekoratives Element", das "keine Unterscheidungskraft" besitze. Gegen diese Urteile können Lindt und Storck Berufung beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.
Dort wackelt nun wohl auch der noch bestehende Markenschutz für den Lindt-Goldhasen zusammen mit rotem Band und Glöckchen. Hierüber liegt Lindt seit Jahren im Streit mit der österreichischen Firma Hauswirth und dem bayerischen Wettbewerber Riegelein. Hintergrund ist die in den 1990er Jahren eingeführte maschinelle Verpackung der Schoko-Tiere. Um maschinentauglich zu sein, wurden sich insbesondere die Hasen immer ähnlicher.
Der österreichische Getränkehersteller Red Bull will seine Energydrinks künftig auch in China verkaufen. "Wir werden nächstes Jahr in China auf den Markt gehen", sagte der Chef und Gründer des nicht börsennotierten Unternehmens, Dietrich Mateschitz, der Lebensmittel-Zeitung. Bisher hatten die thailändischen Red-Bull-Gesellschafter und eigentlichen Erfinder der Wachmacher-Limo mit ihrem eigenen Produkt "Krating Daeng" den Markteintritt verhindert.
Mateschitz zufolge steigerte der Getränkekonzern 2010 den Verkauf von rund 3,9 Milliarden im Jahr 2009 auf 4,2 Milliarden Dosen. Der Umsatz kletterte um rund 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 3,8 Milliarden Euro.
Doch Mateschitz will mit seiner Aufputschbrause noch höher hinaus: "Auf unserem Weg nach oben befinden wir uns erst zwischen dem ersten und zweiten Basislager." Die Marktsättigung sieht der 66-jährige Österreicher bei sieben bis acht Milliarden Dosen.
Bahnfahrer sollen künftig in Fernzügen auf zwei Etagen fahren können. Nach Angaben aus dem Unternehmen will die Deutsche Bahn die im Nahverkehr erprobten, roten Doppelstockwagen als Ersatz für die alternden ICs einsetzen. Ab Ende 2013 sollten sie zunächst auf drei Linien mit 27 Zügen und bis zu 200 Wagen fahren, sagten Unternehmensvertreter.
Die Doppelstockwagen (Dosto) würden dann künftig mit bis zu 190 Kilometer pro Stunde unterwegs sein. Dafür wird derzeit die Zulassung beim Eisenbahnbundesamt auf den Weg gebracht. Im Nahverkehr dürfen sie maximal 160 Stundenkilometer fahren. Ein Bahn-Sprecher wollte sich nicht zu den Plänen äußern.
Das Projekt "Dosto-Spezial" soll auch auf die Schiene gebracht werden, weil sich das Feilschen zwischen der Bahn und Siemens um die Bestellung von 130 sogenannten ICx-Zügen hinzieht. Bis zum Jahresende wird es nach Angaben aus Industrie- und Bahnkreisen nicht den ursprünglich angepeilten Vertrag geben. Strittig seien vor allem Haftungsregelungen, mit denen sich die Bahn nach den Erfahrungen mit Pannen bei ICEs umfassend absichern will. Daher gibt es auch noch keine Einigung beim Preis. Pro Zug soll er um die 20 Millionen Euro betragen, womit sich das Auftragsvolumen auf rund 2,6 Milliarden Euro belaufen könnte.
Trotz der Schuldenkrise in Europa ist die deutschen Wirtschaft in Rekordlaune: Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Dezember den siebten Monat in Folge und erreichte den höchsten Stand seit Beginn der gesamtdeutschen Statistik 1991. Das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer kletterte überraschend von 109,3 Punkten auf 109,9 Punkte, teilte das Münchner Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) mit.
"Nach dem Anstieg des Exports waren für den Aufschwung vor allem die Investitionen verantwortlich", sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. "Perspektivisch zeichnet sich nun auch eine Verbesserung beim Konsum ab." Die 7000 befragten Manager schätzten sowohl die Aussichten für die kommenden sechs Monate als auch die Geschäftslage besser als zuletzt ein. Das Barometer für die Geschäftsaussichten im kommenden halben Jahr stieg auf 106,9 von 106,3 Punkten. Das Lage-Barometer kletterte auf 112,9 von 112,3 Punkten.
Die deutsche Wirtschaft war im dritten Quartal um 0,7 Prozent gewachsen - fast doppelt so schnell wie die Eurozone mit 0,4 Prozent. Neben Exporten und Investitionen stützte auch der private Konsum das Wachstum. Die Bundesregierung sagt für das zu Ende gehende Jahr ein Wachstum von 3,4 Prozent voraus, das sich 2011 auf 1,8 Prozent abschwächen soll.
Der Modelleisenbahnhersteller Märklin ist nach Ansicht von Insolvenzverwalter Michael Pluta unverkäuflich. "Sämtliche Bemühungen, im Rahmen einer übertragenden Sanierung einen Investor zu finden, brachten bisher keinen Erfolg", schreibt Pluta nach Informationen des Handelsblatts in seinem Insolvenzplan. Bei der für den 21. Dezember geplanten Gläubigerversammlung des Unternehmens aus dem schwäbischen Göppingen soll beschlossen werden, ob der Verwalter nach dem Insolvenzplan dazu ermächtigt wird, die Gläubigeransprüche aus einem Verkaufserlös zu befriedigen.
Die Forderungen der rund 1380 Gläubiger belaufen sich auf 93 Millionen Euro. Einen Kaufinteressenten für Märklin, der die nötigen Kriterien wie einen Kaufpreis von 60 Millionen Euro erfüllt, gab es bislang nicht.
Märklin sollte sich weiter aus eigener Kraft am Markt behaupten. "Viele Geschäftspartner halten, so lange die aus deren Sicht insolvenzbedingt unklare Lage andauert, die Investitionen für die Marke Märklin zurück", heißt es dem Blatt zufolge im Insolvenzplan. Märklin müsse deshalb "Umsatzeinbußen in nicht unerheblichem Umfange hinnehmen". Daher sei nun Eile geboten. Ein Verbleiben in der Insolvenz würde eine "Erosion der Marke" bedeuten und "gefährde den Unternehmenswert", schreibt Pluta.
Auch die Geschäfte liefen anders als erwartet, die Umsätze gingen zurück - nach Informationen des Handelsblattes auf rund 100 Millionen Euro. Laut Insolvenzplan ist für 2010 ein Betriebsergebnis von 6,8 Millionen Euro geplant. Für das Szenario einer Zerschlagung hat Pluta ein Masse von 2,8 Millionen Euro ausgerechnet. Der Modelleisenbahnproduzent hatte im Februar 2009 Insolvenz angemeldet. Seit Bekanntwerden der Zahlungsunfähigkeit mussten mehr als 400 Mitarbeiter gehen. Rund 1000 sind an den Standorten in Deutschland und Ungarn übriggeblieben.
Das Emirat Katar will Milliarden in die deutsche Wirtschaft investieren. "In Deutschland haben wir gerade erst angefangen", sagte Wirtschafts- und Finanzminister Youssef Hussein Kamal, der Financial Times Deutschland (FTD). Vor allem in die IT-Branche und in den Mittelstand werde sich sein Land einkaufen. "Wir haben bereits Verhandlungen begonnen im Bereich kleiner und mittlerer Unternehmen", sagte Kamal. Namen möglicher Partner nannte er aber nicht. Katar war Anfang Dezember überraschend beim Baukonzern Hochtief eingestiegen. Das Emirat ist zudem Großaktionär bei Porsche.
Die staatliche Katar Holding verfügt Schätzungen zufolge über rund 100 Milliarden Dollar Anlagekapital, wie die Zeitung berichtete. Von einem Einstieg Katars bei weiteren deutschen Firmen würden beide Parteien profitieren, sagte Kamal der FTD. "Bisher bedient die mittelständische Industrie vorwiegend den deutschen und europäischen Markt." Nun könnte sie ihren Kundenkreis erweitern. "Wir müssen alles importieren, auch die Baubranche. Das ist eine Chance für deutsche Unternehmen", sagte der Minister.
Der Öl- und Gasexporteur Katar will seine Wirtschaft für die Zeit umbauen, wenn die Rohstoffe versiegen. Angesichts der kleinen einheimischen Bevölkerung von nur rund 300.000 Menschen sieht die Herrscherfamilie Al Thani im IT- und Dienstleistungssektor die größten Zukunftschancen. "Uns interessieren Branchen, die sich auf unsere Wirtschaft auswirken", sagte Kamal der FTD. Und: "Es geht darum, etwas für die finanzielle Beteiligung zurückzubekommen, etwa Erfahrung im Management und in der Technologie." Einen Einstieg beim Softwareentwickler SAP nicht aus.
Die Zahl der gemeldeten Minijobber in privaten Haushalten ist im dritten Quartal dieses Jahres deutlich gestiegen. Wie die Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) mitteilte, waren Ende September 211.600 entsprechende Arbeitsverhältnisse registriert - ein Plus von 15,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Rund 91 Prozent dieser Beschäftigungsverhältnisse entfielen dabei auf Frauen. Dagegen sei die Zahl der geringfügig entlohnten Beschäftigten im gewerblichen Bereich weitaus geringer angestiegen als allgemein vermutet, hieß es weiter. Insgesamt waren den Angaben zufolge rund 6,796 Millionen Minijobber angemeldet. Gegenüber dem Vorjahr sei dies lediglich eine Zunahme um 0,8 Prozent.
Auf Quartalssicht registrierte die Zentrale mit minus 0,1 Prozent sogar einen leichten Rückgang. Im Vergleich zu 2004 habe sich das Minus auf 80.000 Beschäftigte belaufen. Wie es weiter hieß, gibt es im Verhältnis zur Einwohnerzahl weiter die meisten Minijobber im gewerblichen Bereich in Bremen, die wenigsten dagegen in Sachsen-Anhalt. Vor allem Frauen arbeiteten als geringfügig Beschäftigte. Ihr Anteil sank leicht von 62,8 auf 62,6 Prozent. Die zahlenmäßig stärkste Altersgruppe bildeten die 45- bis unter 50-Jährigen mit rund 810.000 Beschäftigten.
Der Karstadt-Aufsichtsrat hat Josef Schultheis zum Geschäftsführer Finanzen bestellt. Vorgesehen sei, dass er den Verantwortungsbereich solange betreue, bis die Funktion gemäß der Planung im kommenden Jahr besetzt werde und eine ordentliche Übergabe der Aufgaben an seinen Nachfolger gewährleistet sei, teilte das Unternehmen mit.
Schultheis habe Karstadt seit Anmeldung der Insolvenz beraten. Dabei habe er genaues Wissen des Unternehmens erworben. Er bringe die besten Voraussetzungen mit, einen wesentlichen Beitrag zum erfolgreichen Abschluss der Sanierung und Neuausrichtung des Unternehmens zu leisten.