Schwerin:Rücklagen für Schienennahverkehr übersteigen Jahresausgaben

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Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern hat inzwischen mehr Geld für den öffentlichen Schienennahverkehr auf der hohen Kante als es in einem Jahr an Mitteln dafür ausgibt. Wie Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) am Freitag in Schwerin mitteilte, wurde aus den jährlichen Zuweisungen des Bundes inzwischen ein Sondervermögen von 244 Millionen Euro aufgebaut. Grund sei der Rückgang der sogenannten Regionalisierungsmittel, die Mecklenburg-Vorpommern aus Berlin erhält. "Dieses Geld ist weder verloren noch wird es für andere Zwecke verwendet", versicherte Pegel. Die Mittel seien angespart worden, um das vorhandene Nahverkehrs-Angebot trotz rückläufiger Zuwendungen vom Bund auch in den kommenden 15 Jahren auf dem bisherigen Niveau sichern zu können.

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Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern hat inzwischen mehr Geld für den öffentlichen Schienennahverkehr auf der hohen Kante als es in einem Jahr an Mitteln dafür ausgibt. Wie Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) am Freitag in Schwerin mitteilte, wurde aus den jährlichen Zuweisungen des Bundes inzwischen ein Sondervermögen von 244 Millionen Euro aufgebaut. Grund sei der Rückgang der sogenannten Regionalisierungsmittel, die Mecklenburg-Vorpommern aus Berlin erhält. „Dieses Geld ist weder verloren noch wird es für andere Zwecke verwendet“, versicherte Pegel. Die Mittel seien angespart worden, um das vorhandene Nahverkehrs-Angebot trotz rückläufiger Zuwendungen vom Bund auch in den kommenden 15 Jahren auf dem bisherigen Niveau sichern zu können.

2018 hatte das Land etwa 283 Millionen Euro vom Bund für die Finanzierung des Schienennahverkehrs erhalten, aber nur 233 Millionen Euro dafür ausgegeben. 2019 sinken die Zuschüsse auf 280 Millionen.

Die Opposition und auch regionale Bürgerinitiativen hatten die Sparpolitik immer wieder moniert und den Einsatz der Mittel für ein umfassenderes Angebot an Nahverkehrszügen gefordert. Die heftigste Kritik richtete sich gegen die Stilllegung eines Teilstücks der sogenannten Südbahn. Seit 2015 gibt es zwischen Parchim und Malchow keinen regulären Zugverkehr mehr. Das Verkehrsministerium hatte die Stilllegung mit mangelnder Auslastung begründet.

Nach Angaben Pegels soll trotz der zu erwartenden Kostensteigerungen und gleichzeitig sinkender Bundesmittel das bisherige Angebot auch in Zukunft erhalten bleiben. Es sei damit zu rechnen, dass Mecklenburg-Vorpommern wegen des geänderten Verteilungsschlüssels unter den Ländern bis 2031 gut 50 Millionen Euro weniger erhält. Weshalb der schon jetzt angehäufte Puffer fast fünf Mal so groß sein muss, sagte er nicht.

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