Köln (dpa) - Der Kölner Stadtrat ist zur Beratung über eine Rückzahlung Hunderttausender zu Unrecht einkassierter Bußgelder zusammengekommen. Das als „Blitzer-Posse“ bekannt gewordene Thema stand auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Abend.
Mit einer Entscheidung wird erst in den Abendstunden gerechnet.
Der Rat soll auf Vorschlag der Verwaltung den Weg für ein „Ausgleichsprogramm“ freimachen, mit dem betroffene Autofahrer entschädigt werden können. Sie sollen die gezahlten Buß- und Verwarngelder zurückbekommen.
Auf der A3 am Kreuz Heumar bei Köln waren Autofahrer im vergangenen Jahr etwa 400 000 Mal geblitzt worden - für das angeblich überschrittene Tempolimit gab es aber gar kein Schild. Bis das auffiel, vergingen Monate.