Düsseldorf (dpa/lnw) - Die lange Staus verursachenden Umweltspuren in der Landeshauptstadt Düsseldorf bleiben trotz wachsender Widerstände in der Kommunalpolitik bestehen. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat in einer stundenlangen Ratssitzung Abstriche an den drei Umweltspuren gerade noch abwenden können. Ein Antrag der FDP zum umgehenden Abbruch des Versuchs wurde nach einer heftiger Debatte am späten Donnerstagabend denkbar knapp mit 40 gegen 39 Stimmen abgelehnt. An dem Abstimmungsergebnis hatte Geisel, der nicht der SPD-Ratsfraktion angehört und eine OB-Stimme besitzt, damit selbst Anteil. Er ergriff in der Sache aber letztlich nicht das Wort.
SPD und Grüne machten deutlich, dass mit Umweltspuren ein Fahrverbot abgewendet werden soll und dass es auch Nachbesserungen geben soll. „Dieselfahrverbot droht weiter“, betonte Martin Volkenrath (SPD). Bei rund 400 000 Pendlern - 300 000 rein und 100 000 raus aus Düsseldorf - sei das Straßensystem an seine Grenzen geraten, sagte Norbert Czerwinski (Grüne). Man müsse mit einem jahrzehntelangen politischen Versagen umgehen. Er kritisierte, dass im Nahverkehr einige Ansätze nicht umgesetzt worden seien. OB Geisel habe die Umweltspuren zwar zur Chefsache gemacht, aber nicht immer auf Kritik richtig reagiert.
Die eigentlich mit SPD und Grünen eine Ampel-Mehrheit im Rat bildende FDP betonte hingegen, dass sie der besonders problematischen dritten Umweltspur zwischen A46 und Innenstadt nie zugestimmt habe. Manfred Neuenhaus (FDP) sprach von einer Art Freiheitsberaubung, wenn man Pendler einfach im Stau stehen lasse. „Sie werden die Quittung bekommen und das wird ein schöner Moment sein“, sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) in Richtung des OBs. Autos wichen auf Wohngebiete aus und es entstehe ein volkswirtschaftlicher Schaden.
„Wir haben das kommen sehen. So geht das nicht!“, kritisierte Andreas Hartnigk (CDU). Das Kernproblem schlechte Luft, sei mit Umweltspuren nicht gelöst, noch immer würden Grenzwerte gerissen. An anderen Stellen sei die Belastung nach oben gegangen. Düsseldorf dürfe nicht versuchen, seine Probleme isoliert zu lösen, ohne die Region im Blick zu haben. „Wir müssen den Menschen ehrlich sagen, wir brauchen Zeit.“ So habe an anderer Stelle der Ausbau von Standstreifen auf der Autobahn für den Verkehr Jahre gedauert und Millionen gekostet. Geisel hatte vorgeschlagen, die stadtnahen Standspuren auf der A46 und A52 zumindest zur Hauptverkehrszeit für Linienbusse freizugeben.
Düsseldorf hatte im April die ersten Umweltspuren eingeführt, auf denen Busse, Taxis, Elektroautos und Fahrräder fahren dürfen. Inzwischen sind sie auch für Fahrgemeinschaften frei. In den Herbstferien wurde eine dritte Umweltspur eingerichtet, die danach vor allem im Süden der Landeshauptstadt für Staus sorgte.