- Apple hat seinen Europa-Sitz in Irland und zahlt dort kaum Steuern, zeitweise nur zwei Prozent. Die EU-Kommission ermittelt, ob eine entsprechende Sonderabsprache zwischen der irischen Regierung und dem Konzern legal ist.
- Gegen Fiat und Starbucks laufen ähnliche Prüfungen.
- Die Behörde könnte eine milliardenschwere Strafe gegen Apple verhängen, berichtet die Financial Times. Ein Sprecher bestätigt, die Kommission habe "Zweifel", ob die Steuervereinbarungen legal sind.
- Das detaillierte Zwischenergebnis der Ermittlungen soll am Dienstag veröffentlicht werden.
Steuer-Deal wird untersucht
Die Kommission könnte irische Steuerregelungen mit Apple einem Bericht der Financial Times zufolge als illegale Staatshilfen einstufen. Damit könnte dem US-Konzern eine Strafzahlung in Milliardenhöhe drohen, schreibt die Zeitung, ohne Quellen zu nennen.
Am Dienstag kommt der Zwischenbericht
Die Einschätzung sei das vorläufige Ergebnis von Ermittlungen zur Steuerpraxis auf der Insel. Einen entsprechenden Zwischenbericht wird die Kommission am Dienstagmittag online veröffentlichen, bestätigte ein Sprecher der Behörde am Montag in Brüssel. Auch die Prüfergebnisse des Falls Fiat sollen demnach vorgestellt werden. Der Konzern hat eine Finanztochter in Luxemburg. Ausstehend ist noch das Zwischenergebnis für Starbucks, das seine Europazentrale in den Niederlanden hat.
Brüssel zweifelt an Steuervergünstigungen
Die Europäische Kommission haben "Zweifel" und "Bedenken", dass die Steuervereinbarungen zwischen den Konzernen und den nationalen Finanzämtern legal seien, so der Sprecher. Die Frage sei, ob es sich bei den Steuervergünstigungen um illegale Beihilfen handele. Sobald die Zwischenberichte offiziell veröffentlicht sind, haben die Konzerne 30 Tage Zeit, der Kommission zu antworten.
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Dublin weist Vorwürfe zurück
Die irische Regierung hatte bereits im Sommer erklärt, man halte die EU-Vorschriften für Staatshilfen ein und werde sich gegen die Vorwürfe wehren, notfalls vor dem Europäischen Gerichtshof. Mehrere US-Senatoren hatten Irland als Steueroase bezeichnet, wogegen die Regierung in Dublin ebenfalls protestierte.
Lang laufende Vereinbarung mit den Behörden
Apples Finanzvorstand Luca Maestri widerspricht den Anschuldigungen. "Wir haben lediglich versucht zu verstehen, was die richtige Höhe der Steuern wäre, die wir in Irland zahlen müssen", verteidigte er die in einem Interview mit der Financial Times die Vereinbarung zwischen dem Konzern und der Regierung in Dublin. Apples Ansatz dabei sei "sehr verantwortungsvoll, transparent und umsichtig" gewesen.