Bund, Länder und Gemeinden können für das laufende Jahr mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang angenommen. Das teilte das Bundesfinanzministerium mit. Demnach werden die Einnahmen in diesem Jahr um 3,2 Milliarden Euro höher ausfallen als noch im Frühjahr berechnet. 2,5 Milliarden Euro entfallen davon auf den Bund.
Die Steuerschätzung leitet dennoch eine Trendwende ein. In den vergangenen vier Jahren waren die Steuereinnahmen meist erheblich höher ausgefallen, als prognostiziert. Im Mai hatten die Schätzer noch ein Plus von 63,3 Milliarden Euro bis 2022 berechnet. "Wir müssen uns auf eine Normalisierung der Steuereinnahmen einstellen", sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Der Rückgang hängt vor allem mit einem schwächeren Wirtschaftswachstum zusammen. Vor einem Monat korrigierte die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose bereits von 2,3 auf 1,8 Prozent.
Für den Gesamtzeitraum bis 2022 werden die Einnahmen um etwa 6,7 Milliarden Euro höher ausfallen als in der Mai-Schätzung. Grund sind nach Ansicht der Experten vor allem die Mehreinnahmen der Länder. Aber auch die Einnahmen des Bundes sind gestiegen.
Die Arbeitsgruppe, die aus Experten von Bund, Ländern, Gemeinden sowie von Forschungsinstituten besteht, schätzt die Steuereinnahmen zwei Mal im Jahr. Die Zahlen bilden die Grundlage für die Finanzplanung der öffentlichen Hand. Finanzminister Scholz verkündete bei der Veröffentlichung der Zahlen, dass er an der schwarzen Null festhalten werde.
