Norderstedt:Medienanstalt geht gegen rechtsextreme Internetangebote vor

Hamburg/Norderstedt (dpa/lno) - Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) geht gegen rechtsextreme Internetangebote regionaler Anbieter vor. Sie hat im ersten Quartal 25 Angebote, vorwiegend Facebook-Profile, mit Bezug zu den beiden Ländern auf mögliche Rechtsverstöße geprüft. In zwei Fällen sei Strafanzeige gestellt worden, teilte die MA HSH am Mittwoch in Norderstedt mit.

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Hamburg/Norderstedt (dpa/lno) - Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) geht gegen rechtsextreme Internetangebote regionaler Anbieter vor. Sie hat im ersten Quartal 25 Angebote, vorwiegend Facebook-Profile, mit Bezug zu den beiden Ländern auf mögliche Rechtsverstöße geprüft. In zwei Fällen sei Strafanzeige gestellt worden, teilte die MA HSH am Mittwoch in Norderstedt mit.

Allen geprüften Angeboten gemeinsam war nach Angaben der Medienaufsicht eine einseitig negative Sicht auf Flüchtlinge, Migranten, Muslime und die deutsche Flüchtlingspolitik. Bei vier Profilen seien volksverhetzende Kommentare und folglich eindeutige Verstöße gegen das Strafrecht und den Jugendmedienschutz festgestellt worden, resümierte die Medienanstalt. Nach ihren Hinweisen seien 14 Unterseiten auf der Video-Plattform Youtube regional gesperrt worden.

Schon 2016 hatte die MA HSH Profile und Unterseiten in sozialen Netzwerken geprüft, darunter elf Facebook-Profile und 130 Unterseiten auf Youtube. Letztere seien alle gesperrt worden. Im Vorjahr seien ebenfalls zwei Strafanzeigen gestellt worden, ergänzte die MA HSH.

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