Wiesbaden:Auch andere Anbieter hatten Software für Terror-Bekämpfung

Wiesbaden (dpa/lhe) - Im Streit um die Anschaffung einer Analysesoftware zur Terrorismus-Bekämpfung hat ein Gutachter der Einschätzung der hessischen Sicherheitsbehörden widersprochen. Der Hochschulprofessor für IT-Sicherheit, Sachar Paulus, sagte am Montag vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss in Wiesbaden, es hätte neben dem US-Unternehmen Palantir weitere kompetente Anbieter für diesen Auftrag des Landes gegeben.

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Wiesbaden (dpa/lhe) - Im Streit um die Anschaffung einer Analysesoftware zur Terrorismus-Bekämpfung hat ein Gutachter der Einschätzung der hessischen Sicherheitsbehörden widersprochen. Der Hochschulprofessor für IT-Sicherheit, Sachar Paulus, sagte am Montag vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss in Wiesbaden, es hätte neben dem US-Unternehmen Palantir weitere kompetente Anbieter für diesen Auftrag des Landes gegeben.

Die Sicherheitssoftware mit dem Namen Gotham habe zwar Anwendungsfortschritte gehabt, weil Teile der notwendigen Funktionen bereits fertig realisiert gewesen seien. Die anderen Anbieter hätten aber grundsätzlich vergleichbare Lösungen liefern können, erklärte der Experte. Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill hatte dagegen in seiner Zeugenvernehmung betont, nur das Computerprogramm von Palantir Technologies habe alle erforderlichen Leistungsbeschreibungen erfüllt.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob bei der Anschaffung der Sicherheitssoftware der US-Firma Fehler gemacht wurden. Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP, die den Ausschuss initiiert haben, werfen Innenminister Peter Beuth (CDU) bei der Auftragsvergabe rechtswidriges Verhalten vor. Das Computerprogramm soll dazu dienen, unterschiedliches Datenmaterial zusammenzuführen und auszuwerten.

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