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Finanzen - Schwerin:Finanzminister Meyer rät Kommunen zur Bildung von Rücklagen

Corona
Der Finanzminister Reinhard Meyer bei einer Pressekonferenz. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa (Foto: dpa)

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Schwerin (dpa/mv) - Wie das Land sind auch die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern finanziell glimpflicher durch das Corona-Jahr 2020 gekommen als erwartet. Nach Angaben des Finanzministeriums vom Montag betrugen die Einnahmen der Städte und Gemeinden aus der Gewerbesteuer im Vorjahr 486 Millionen Euro. Das seien zwar 39 Millionen Euro weniger gewesen als 2019, aber 81 Millionen mehr als noch in der Steuerschätzung vom September prognostiziert. "Es ist eine gute Nachricht, dass Corona die Gemeindesteuern bislang weitgehend verschont", sagte Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) in Schwerin.

Nach ersten Berechnungen lägen diese Steuern im Jahr 2020 insgesamt bei mehr als 1,3 Milliarden Euro und damit in etwa auf Vorjahresniveau. In Erwartung massiver Steuerverluste hätten Bund und Land den Kommunen im Nordosten im Vorjahr aber noch 120 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.

"Für das vergangene Jahr allein wären die im Kommunalgipfel zugesagten Hilfsgelder nicht in diesem Umfang notwendig gewesen. Es ist allerdings absehbar, dass die Herausforderungen in den nächsten Jahren wachsen", sagte Meyer. Unter Hinweis auf die aktuell vergleichsweise gute Finanzlage appellierte er an die in der Vergangenheit meist klammen Gemeinden, Rücklagen aufzubauen. "Noch einmal wird das Land sich vergleichbare Hilfen nicht leisten können."

Extraausgaben und Steuerausfälle in der Corona-Krise hatten den Landeshaushalt 2020 erstmals seit zehn Jahren wieder ins Minus rutschen lassen. Zum Ausgleich seiner Ausgaben im Jahr 2020 muss das Land voraussichtlich rund 240 Millionen Euro seinen Rücklagen entnehmen. Ursprünglich war allerdings mit mehr gerechnet worden. Um die Folgen der Corona-Pandemie zu lindern, hatte Mecklenburg-Vorpommern den Etat 2020 nachträglich massiv aufgestockt und mit 2,85 Milliarden Euro die höchsten Schulden in der Landesgeschichte gemacht.

© dpa-infocom, dpa:210208-99-350638/2

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