Euro-Bilanz 2012 Konjunkturhilfen? Nein!

Van Rompuy und EU-Kommissionchef José Manuel Barroso hatten vor dem Gipfel einen etwas anderen Reformplan entworfen, der Ideen wie etwa ein gesondertes Budget der Eurozone zur Abfederung wirtschaftlicher Schocks in einzelnen Ländern sowie einen konkreten Zeitplan für die kommenden Jahre enthielt.

Diese Vorschläge waren aber auf Betreiben einiger Mitgliedstaaten verworfen worden. Nun soll das Geld nicht fließen, um ökonomische Einbrüche zu dämpfen, sondern um sparwillige Regierungen für vertraglich vereinbarte - und auch wirklich umgesetzte - Reformen zu belohnen. Kurz: Es geht nicht mehr um Konjunkturhilfen, sondern um Strukturreformen. Doch dieser Fonds werde nur "ein sehr begrenztes Budget" haben, versicherte Merkel. "Nicht im dreistelligen Milliardenbereich, sondern eher bei zehn, 15 oder 20 Milliarden." Sie muss immer beschwichtigen, denn sie weiß, wieviel Angst ihre Wähler vor den Kosten der Krise haben.

Ein weiterer Punkt des Fahrplans: Die Kommission soll im Laufe des kommenden Jahres ein Konzept zur Abwicklung maroder Geldhäuser vorlegen. Das wäre die Konkretisierung des Bankenrettungsplans, den die EU im Sommer 2012 vorgestellt hatte.

Die Deutsche Gesellschaft für Sprache stellte an diesem Freitag mit dem Begriff "Rettungsroutine" ihr Wort des Jahres 2012 vor. Vielleicht ist das auch die treffenste Bilanz für die vergangenen zwölf Monate: Es war ein Jahr der Rettungsroutine - keine Höhepunkte, keine Tiefschläge. Immerhin.

Frankreichs Staatschef François Hollande zog übrigens mit anderen Worten Bilanz: Er sagte, dass nun die Zeiten vorbei seien, in denen Europa mit seinen Schwierigkeiten der Welt ein Schauspiel biete. Der Euro allerdings, der nur mit Hilfe von Draghi 2012 sein Niveau halten konnte, demonstiert mit seinem unentschlossenen Kurs, dass Europa die Welt womöglich noch eine Zeitlang gut unterhalten könnte.