Kurz vor einer Demonstration in Berlin hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei den Gewerkschaften um Verständnis für seine Kohlepläne geworben. Gerade als SPD-Chef könne er die Sorgen der Beschäftigten nachvollziehen, schrieb Gabriel am Freitag an die Chefs von Verdi und IG BCE, Frank Bsirske und Michael Vassiliadis. Die beiden Gewerkschaften haben für diesen Samstag zu einer Demo vor dem Wirtschaftsministerium und dem Kanzleramt aufgerufen. Mit Gabriels Plänen drohe der "soziale Blackout ganzer Regionen", warnen sie. Dahinter steht die Befürchtung, die geplante Extra-Abgabe für ältere Kohlekraftwerke werde indirekt auch Tagebaue unwirtschaftlich machen. In seinem Brief spricht sich Gabriel nun gegen "Extrempositionen" aus.
Parallel arbeitet Gabriels Haus selbst an Nachbesserungen. So soll eine Art "Wenn-dann-Formel" sicherstellen, dass der Klimabeitrag bei niedrigeren Strompreisen sinkt. Dies käme den Wünschen der Gewerkschaften entgegen. Derzeit werde durchgerechnet, wie so ein Mechanismus funktionieren könne, sagte der zuständige Staatssekretär Rainer Baake. Vom Klimaziel aber werde Berlin nicht abrücken.
