Oft läuft sie mit Getöse und Blaulicht ab, diesmal still und leise: eine Razzia bei der Deutschen Bank. Seit Dienstagvormittag durchsuchen in Frankfurt mehr als 100 Ermittler die Büroräume von Deutschlands größtem Geldhaus sowie Privatwohnungen von insgesamt zehn Beschuldigten, wie Süddeutsche Zeitung und WDR erfuhren. Die Beamten aus Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hessen sind im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln unterwegs, die Durchsuchungsbeschlüsse gegen das Bankinstitut sowie weitere Konzerngesellschaften und eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vollstreckt. Die Wirtschaftsprüfer werden nach Angaben der Staatsanwaltschaft nicht verdächtigt, sondern nur "im Zeugenstand" durchsucht.
Durchsucht wird Deutschlands größte Bank im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften sowie verwandten Steuerhinterziehungsmodellen, heißt es bei der Staatsanwaltschaft Köln auf Anfrage von WDR und SZ. Die Ermittler suchen deswegen in diesen Stunden nach Kommunikation der Banker und Manager. Das können beispielsweise E-Mails, aber auch Textnachrichten aus Chats oder andere schriftliche Korrespondenz sein, die für die Ermittlungen relevant sind. Neben den Polizeidienststellen nehmen auch das Bundeszentralamt für Steuern und Technikexperten an der Durchsuchung teil.
Cum-Ex-Geschäfte, das sind Deals, bei denen sich Anwälte, Banken und andere Teilnehmer am Finanzmarkt eine Steuer auf Kapitalerträge erstatten ließen, die niemand gezahlt hatte. Dem Fiskus entgingen so Zahlungen in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro. Erst 2012 schaffte es der Staat, den Geschäften einen Riegel vorzuschieben. Seither ermitteln Staatsanwälte in ganz Deutschland und führen heute mehr als 1000 Beschuldigte in Dutzenden Verfahren. Zwischenzeitlich hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Cum-Ex-Geschäfte illegal und strafbar sind. Das Landgericht Bonn hat zudem mehrere Banker und Manager zu Bewährungs- und Haftstrafen verurteilt. Noch sind nicht alle Urteile rechtskräftig. In den vergangenen Wochen und Monaten gab es dazu zahlreiche Durchsuchungen bei Banken und Fondsgesellschaften in Deutschland, unter anderem bei der Sparkassenfondsgesellschaft Deka oder der US-Großbank JP Morgan.
Auch die Deutsche Bank war in die Geschäfte zulasten des Fiskus verwickelt, stellte beispielsweise Fremdkapital, das nötig war, um die Deals für alle Beteiligten lukrativ zu machen. Mehr als 80 aktive und ehemalige Mitarbeiter, darunter teils auch Vorstandsmitglieder, stehen auf der Beschuldigtenliste. Für sie alle gilt die Unschuldsvermutung. Die Deutsche Bank bestätigte die Maßnahme, man kooperiere weiterhin mit den Behörden.
Für die Bank ist die Durchsuchung vermutlich nichts Besonderes. Auch unter der Leitung von Konzernchef Christian Sewing bekam das Institut in den vergangenen Jahren immer wieder Besuch von Ermittlern, zuletzt weil das Geldhaus Geldwäsche-Verdachtsmeldungen zu spät abgegeben hatte oder weil bei der Fondstochter der Verdacht von Greenwashing im Raum steht.
