Verbände - Erfurt:Journalisten-Verband: Datenschutz-Regelungen erhalten

Erfurt (dpa/th) - Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Landesregierung aufgefordert, das sogenannte Medienprivileg zum Datenschutz im Thüringer Pressegesetz und Landesmediengesetz zu erhalten. "Thüringen darf die Europäische Datenschutzgrundverordnung nicht so wie geplant umsetzen", sagte die DJV-Landesvorsitzende Heidje Beutel am Mittwoch in Erfurt.

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Erfurt (dpa/th) - Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Landesregierung aufgefordert, das sogenannte Medienprivileg zum Datenschutz im Thüringer Pressegesetz und Landesmediengesetz zu erhalten. "Thüringen darf die Europäische Datenschutzgrundverordnung nicht so wie geplant umsetzen", sagte die DJV-Landesvorsitzende Heidje Beutel am Mittwoch in Erfurt.

"Das würde dazu führen, dass Redaktionen Auskunft geben müssten, woher sie ihre Informationen haben." Dies werde bisher durch das Medienprivileg verhindert. Das derzeitige Pressegesetz und das Landesmediengesetz sicherten die Pressefreiheit im Verhältnis zum Datenschutz.

Im Mai tritt die EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft, womit der Datenschutz in der EU vereinheitlicht wird. Die Regelungen haben Auswirkungen auf Mediengesetze auf Bundes- und Landesebene. Der Thüringer Gesetzgeber will laut DJV mit den Änderungen im Presse- und Landesmediengesetz die behördliche Aufsicht von Redaktionen einführen.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: