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Zukunft der EU:Gemeinsam oder einsam

Deutschlands Einfluss in Europa schwindet. Das ist gut, denn nun können die Mitgliedsstaaten entscheiden, wie ihre Union in Zukunft aussehen soll. Die deutsch-französische Achse steht vor ihrer größten Bewährungsprobe.

Es kommt nicht oft vor, dass eine Nation in ein und derselben Nacht hart auf dem Boden der Realität aufschlägt, aber so war es tatsächlich jüngst Deutschland ergangen. Sowohl im Fußball als auch in der Politik hatte sich das Land in einer Mischung aus Arroganz und Realitätsverweigerung verfangen. Deutschland schien das Maß aller europäischen Dinge geworden zu sein, bei der EM gleichermaßen wie in der EU. Und beide Male handelte es sich um einen veritablen Selbstbetrug.

Deutschland sah sich selbst bereits als Sieger der Fußballeuropameisterschaft (EM), in derselben Nacht erlebte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, auf dem Brüsseler Treffen der Euro-Gruppe die Grenzen ihrer Macht: Sie sah sich einer Allianz aus Italien, Spanien und Frankreich gegenüber, der sie nicht gewachsen war.

Das deutsche Dogma - "Keine Leistung ohne Gegenleistung und Kontrolle" - war von da an perdu und der Stabilitätspakt schon Makulatur, bevor er im deutschen Parlament überhaupt beschlossen war. Zur europäischen Niederlage kam also noch die innenpolitische Demütigung dazu.

Krise ist noch nicht vorbei

Der Beschluss der Euro-Gruppe in jener letzten Brüsseler Nacht war in der Sache der Bewältigung der Finanzkrise alles andere als ein Durchbruch, denn er blieb innerhalb der Logik des kleinteiligen Krisenmanagements. Von einer politischen Strategie zur Krisenbewältigung ist er nach wie vor weit entfernt, und insofern wird die Krise im europäischen Süden und damit in der Euro-Gruppe zurückkommen. Sie ist alles andere als vorbei.

Politisch aber ist dieser Beschluss eine kleine Revolution, denn die tatsächlichen machtpolitischen Gewichte innerhalb der Euro-Gruppe haben sich durch ihn dramatisch verschoben: Deutschland ist stark, aber nicht stark genug, um sich eine vollständige Isolation in der Euro-Gruppe erlauben zu können. Es geht eben auch gegen Deutschland! Und dass die allenthalben vorhandene Häme über die deutsche Niederlage, teilweise nur schlecht getarnt hinter bemühten Solidaritätsbekundungen, mit den Händen zu greifen war, zeigt das ganze Ausmaß des politisch-psychologischen Flurschadens, den die bisherige deutsche Euro-Rettungspolitik im europäischen Süden - Austerität, Massenarbeitslosigkeit, wirtschaftliche Depression - mittlerweile mit sich gebracht hat.

Hätte Angela Merkel dieses Ergebnis gewollt, so wäre es der Anfang einer grundsätzlichen Revision der Krisenpolitik der Euro-Gruppe gewesen und damit Ausdruck von staatsfraulicher Staatskunst. So aber blieb nur eine deutsche Niederlage auf der ganzen Linie, verbunden mit der Revision der EU-Krisenpolitik. In Deutschland blendet man die Tatsache entschlossen aus, dass die deutsche Krisenpolitik den Einfluss des Landes in der EU dramatisch verringert hat, nicht nur in der Europäischen Zentralbank ist der deutsche Einfluss erheblich zurückgegangen.