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Neue Wehrbeauftragte:Die Bundeswehr spielte bei der Wahl keine Rolle

Bundeswehr Wehrbeauftragte

Bundeswehrsoldaten bei ihrem feierlichen Gelöbnis im Bendlerblock.

(Foto: dpa)

Eva Högl ist auf ihren Gebieten eine kompetente und engagierte Politikerin. Die Verteidigung gehört aber nicht zu ihren Kompetenzen. Die SPD-Fraktion betreibt ein Macht- und Postenspiel.

Beim Wechsel im Amt des Wehrbeauftragten ist das Problem nicht die Nachfolgekandidatin selbst. Die Sozialdemokratin Eva Högl gilt als hochkompetente Expertin, allerdings nicht für das Militär, sondern für Justiz und innere Sicherheit. Wer im NSU-Untersuchungsausschuss erlebt hat, mit welcher Toughness und Energie sie auftrat, wenn wieder mal ein Polizeiführer insistierte, er habe doch alles richtig gemacht, nur halt leider nicht an Rechtsterroristen glauben wollen, der weiß: Diese SPD-Abgeordnete lässt sich von niemandem auf der Nase herumtanzen. Nicht sie ist eine falsche Wahl - die Wahl selbst ist falsch.

Der Amtsinhaber, Hans-Peter Bartels, ebenfalls Genosse, wäre gern geblieben, und es gab keinerlei Grund, ihn durch eine Person zu ersetzen, der die Materie völlig neu ist. Bartels hat über Jahre einen guten Job gemacht, kennt Fallstricke und Widersacher und nahm keine falschen Rücksichten, wenn sich Soldaten an ihn wandten, deren Anwalt im Bundestag er ist. Weder er noch die Bundeswehr jedoch haben für diese Personalie eine Rolle gespielt.

Entscheidend war ein Kampf um Posten und Macht in der SPD-Bundestagsfraktion, in der es offenbar einige Ignoranz gegenüber einer wichtigen Institution gibt, welche die Staatsbürger in Uniform, die Soldaten in einer Demokratie sein sollen, an das Parlament bindet. Es zählte allein die Parteipolitik. Die Männer und Frauen der Bundeswehr, um deren Anliegen es doch gehen soll, hätten von der SPD mehr Respekt erwarten dürfen.

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Von Mike Szymanski

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