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Wahlen - Ulm:500 Rumänen wird Stimmabgabe verweigert

Ulm (dpa/lsw) - Bei der Europawahl in einem rumänischen Wahllokal in Ulm sind am Sonntag 500 Wartende wieder weggeschickt worden. Der rumänische Wahlleiter beendete pünktlich um 21 Uhr die Wahl und rief die wartenden Landsleute per Megafon auf, nach Hause zu gehen. Die Menge zerstreute sich friedlich, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten hatten zuvor befürchtet, dass es zu Unruhen kommen könnte.

Zwischenzeitlich hatten bis zu 1000 Menschen in Warteschlangen auf die Stimmabgabe gewartet. Die Polizei zog deshalb Einsatzkräfte zusammen, als klar war, dass nicht alle Wähler zum Zuge kommen. Die "Schwäbische Zeitung" hatte darüber berichtet. Die Wähler konnten auch über zwei Referenden in Rumänien abstimmen.

Das Problem ist einem Sprecher der Polizei zufolge kein Einzelfall. Der rumänische Staat habe nicht genügend Wahlurnen für Rumänen in Deutschland bereitgestellt. Die Lage in Ulm sei auch schon bei der Europawahl 2014 brisant gewesen. Dagegen habe der rumänische Wahlleiter in Freiburg noch über die offizielle Schließung des Wahllokales hinaus Stimmabgaben zugelassen.