Stellvertretender Juso-Chef: Fehler im SPD-Wahlkampf

Berlin (dpa) - Der stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer sieht handwerkliche Fehler der Hessen-SPD im Wahlkampf als Grund für ihr schlechtes Abschneiden bei der Landtagswahl. Bei der Aufarbeitung der Fehler gehe es nicht nur um die Landesvorsitzende Nancy Faeser, sondern die gesamte Spitze, sagte der Offenbacher dem „Spiegel“. Die handwerklichen Fehler des Wahlkampfs beträfen vor allem den Generalsekretär Christoph Degen. „Es war bestimmt auch nicht hilfreich, wie sich der Fraktionsvorsitzende Günter Rudolph kurz vor der Wahl als Vizeministerpräsident einer großen Koalition ins Gespräch gebracht hat.“ Diejenigen, die für den Wahlkampf verantwortlich gewesen seien, müssten jetzt auch Verantwortung für das Ergebnis übernehmen.

Türmer nannte das Ergebnis erschütternd. „Ein Grund dafür ist sicherlich, dass es Nancy Faeser nicht gelungen ist, von der Doppelrolle als Ministerin und Spitzenkandidatin zu profitieren.“ Im Gegenteil sei es dadurch für die CDU sehr einfach gewesen, aus einer landespolitischen Konfrontation einen Anti-Ampel-Wahlkampf zu machen. „Dementsprechend war es aus heutiger Sicht ein Fehler“, sagte Türmer.

Von den beiden Wahlen in Hessen und Bayern gehe ein deutliches Zeichen nach Berlin aus: „Die Ampel braucht einen Politikwechsel. Das allein an Faser festzumachen, wäre zu kurz gesprungen.“ Jetzt sei der Kanzler gefragt.

Die SPD hatte am Sonntag bei der Landtagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen eingefahren und nur 15,1 Prozent (-4,7) der Stimmen erreicht. Die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein holte 34,6 Prozent. Zweitstärkste Kraft wurde die AfD mit 18,4 Prozent.