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AfD:Verfassungsschutzchef bestätigt Kalbitz' HDJ-Mitgliedschaft

Andreas Kalbitz, AfD, Spitzenkandidat der AfD in Brandenburg, PK zu Auswirkungen des Wahlsonntages auf die Bundespoliti

Andreas Kalbitz ist aus der AfD ausgeschlossen worden.

(Foto: imago images/Jens Schicke)

Haldenwang sagt, dass auf einer Mitgliederliste die "Familie Andreas Kalbitz" geführt werde. Die AfD hatte Kalbitz' Parteiausschluss auch damit begründet, dass er die Mitgliedschaft in der extremistischen HDJ verheimlicht hatte.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat bestätigt, dass die Behörde über eine Mitgliedsliste der inzwischen verbotenen rechtsextremen Vereinigung "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verfügt, auf der der aus der AfD ausgeschlossene Politiker Andreas Kalbitz aufgeführt ist. Thomas Haldenwang, der Chef des Inlandgeheimdienstes, hat dies in einem Interview gegenüber dem ARD-Magazin Kontraste erklärt.

In dem Beitrag sagt Haldenwang: "Ja, wir kennen Herrn Kalbitz schon seit vielen Jahren aus unterschiedlichen Zusammenhängen. Er war auch in der Vergangenheit in der rechtsextremistischen Szene unterwegs, dazu gehören eben auch seine Aktivitäten bei und in der HDJ." Die Behörde verfüge "tatsächlich über eine Mitgliederliste der HDJ, wo unter der Mitgliedsnummer 1330 'Familie Andreas Kalbitz' aufgeführt ist". Es könne "kein Zweifel bestehen", dass damit der Ex-AfD-Politiker gemeint sei. Veröffentlicht werden könne die Liste aus Datenschutzgründen nicht.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des Brandenburger Fraktionschefs Kalbitz im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der HDJ und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben habe.

Neben Thüringens Landeschef Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei. Das Berliner Landgericht hat vor wenigen Tagen einen Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten gegen die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts zurückgewiesen. Damit hat die Annullierung seiner Parteimitgliedschaft Bestand.

Wenige Tage zuvor hatte Kalbitz seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz im Brandenburger Landtag erklärt, den er eigentlich nur bis zum Urteil ruhen lassen wollte. Hintergrund ist der Krankenhausaufenthalt des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD, Dennis Hohloch, der von Kalbitz geschlagen worden sein soll. Wie es zu dem Faustschlag kam, darüber gibt es sehr unterschiedliche Darstellungen. Kalbitz habe Hohloch krankenhausreif geschlagen, hieß es kurz nach dem Vorfall im Lager der Gegner von Kalbitz. Aus dessen Ecke erklären Vertraute, es habe sich lediglich um eine verunglückte "Begrüßung" gehandelt. Kalbitz selbst sprach von einem "Missgeschick". Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

© SZ.de/jsa
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