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Vakanter Posten im US-Repräsentantenhaus:Speaker - verzweifelt gesucht

Ryan Willing to Run for House Speaker as 'Unity' Candidate

Letztlich doch bereit: Paul Ryan nach seiner Ankündigung, nun doch unter Bedingungen als Sprecher zu kandidieren.

(Foto: Bloomberg)
  • Die US-Republikaner sind immer noch auf der Suche nach einem Nachfolger für John Boehner als Sprecher des Repräsentantenhauses.
  • Boehner war vor einem Monat von seinem Posten zurückgetreten, zermürbt durch innerparteiliche Grabenkämpfe.
  • Nun zeichnet sich ab, dass Paul Ryan das Amt übernehmen könnte. Der stellte am Dienstag allerdings konkrete Bedingungen dafür.

Von Sacha Batthyany, Washington

Um den Zwist in der Republikanischen Partei zu illustrieren, reicht ein einziger Tweet, geschrieben hat ihn die Pressestelle des Abgeordneten William McClellan Thornberry. Die bestätigte, dass dieser auf die Frage, ob er für das Amt des Speakers des Repräsentantenhauses kandidiere, für das formal höchste Amt nach dem Präsidenten und dessen Vize, dem Parlamentsvorsitz also, gesagt habe: "Eher werde ich Vegetarier."

Es ist einen Monat her, seit John Boehner, der ehemalige Speaker, seinen Rücktritt bekannt gab. Er stand unter dem Druck des "House Freedom Caucus", einer zwar kleinen, aber einflussreichen Gruppe von vier Dutzend von insgesamt 247 republikanischen Abgeordneten. Boehner gab auf, um sich nicht länger aufreiben zu müssen in den ewigen Machtkämpfen mit dieser erzkonservativen Gruppe, die dabei ist, die gesamte Partei zu spalten.

Das Wall Street Journal sprach von einem unversöhnlichen Graben: Auf der einen Seite stehen jene, die beweisen wollen, dass die Grand Old Party imstande ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Männer wie Boehner also, die mit Blick auf die Wahlen im nächsten Jahr ihre Partei als mehrheitsfähig und besonnen präsentieren.

Ihnen stehen Mitglieder der Tea Party gegenüber, die ihre konservativen Prinzipien unbeirrbar hochhalten, die Kompromisse als Schwäche betrachten und bei jeder Gelegenheit gegen das Establishment wettern. Sie sind frustriert, weil sie trotz klarer konservativer Mehrheit in beiden Kammern zusehen mussten, wie Barack Obama nicht nur die Annäherung an Kuba vorantrieb, sondern auch das Atomabkommen mit Iran durchbrachte. Den Kongress dominieren sie zwar, doch in der Gesamtrechnung des Systems der "checks and balances" reicht ihre Macht nicht aus. Also richtet sich ihre Wut nach innen.

Ein Rückzieher und ein Wunschkandidat

Boehners Tage waren endgültig gezählt, als er verkündete, er wolle keinen "governments shutdown" riskieren, eine Teilschließung der Regierung; und als er sich im Streit über staatliche Subventionen an die Abtreibungsorganisation Planned Parenthood zurückhielt.

Sein designierter Nachfolger, der Kalifornier Kevin McCarthy, machte in letzter Minute einen Rückzieher, wohl deshalb, weil er nicht in ähnliche Machtkämpfe geraten wollte. Offen ist, ob Wunschkandidat Paul Ryan das Amt antreten wird. Ryan, 45, ist ein bekanntes Gesicht, er war 2012 auf Mitt Romneys Ticket als Vizepräsident vorgesehen, ein Haushaltsexperte, von dem es heißt, er wolle eines Tages selber ins Weiße Haus hinter den Tisch im Oval Office. Ryan überlegt sich nun offenbar, ob ihm das Amt des Speakers dabei eher nützen oder schaden könnte.

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