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Konflikt:USA und Iran verschärfen die Rhetorik

Donald Trump

US-Präsident Donald Trump

(Foto: AP)
  • Die neu angekündigten US-Sanktionen gegen Iran sollen neben dem Obersten Führer Irans, Ajatollah Ali Khamenei, auch dessen engeren Kreis treffen.
  • Die Führung in Teheran spricht von einem "empörenden und idiotischen" Schritt, mit dem Washington die Türen für eine diplomatische Lösung verschließe.
  • US-Präsident Donald Trump kritisierte die "beleidigenden" Äußerungen aus Teheran.

Nach der Bekanntgabe neuer US-Sanktionen gegen Iran schaukelt sich die Rhetorik zwischen den beiden Staaten immer weiter hoch. Die Führung in Teheran sprach von einem "empörenden und idiotischen" Schritt, mit dem Washington die Türen für eine diplomatische Lösung verschließe. Das Weiße Haus leide wohl unter "geistiger Zurückgebliebenheit", sagte Präsident Hassan Rohani.

US-Präsident Donald Trump kritisierte die "beleidigenden" Äußerungen aus Teheran und drohte auf Twitter: "Jeglicher Angriff Irans auf irgendetwas Amerikanisches wird mit großer und überwältigender Stärke gekontert werden. In einigen Bereichen wird dies überwältigende Auslöschung bedeuten." Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton sagte zwar, dass die USA trotz aller Spannungen um den iranischen Abschuss einer US-Drohne und den Tankerzwischenfällen am Persischen Golf gesprächsbereit seien. Er ließ aber auch durchblicken, dass Teheran sich an die US-Bedingungen halten müsse, wenn es "durch die offene Tür" gehen und Verhandlungen aufnehmen wolle.

Das Außenministerium in Teheran erklärte seinerseits, Trumps Vorgehen gegen die Islamische Republik habe eine "permanente Schließung" der "Straße der Diplomatie" zur Folge. Rohani spottete in einem Fernsehauftritt über die amerikanische Taktik, zum einen "maximalen Druck" auszuüben und gleichzeitig demonstrativ Gesprächsbereitschaft anzubieten.

Die neu angekündigten Sanktionen sollen neben dem Obersten Führer Irans, Ajatollah Ali Khamenei, auch dessen engeren Kreis treffen und Iran davon abbringen, Atomwaffen zu entwickeln und militante Gruppen in der Region zu unterstützen. Gleichzeitig schmiedet Washington an einem internationalen Bündnis gegen Teheran.

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Diese Initiative sei "verstörend", sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Dienstag. Europäische Diplomaten arbeiteten daran, eine weitere Eskalation der Spannungen zwischen den USA und Iran zu verhindern. Zugleich ermahnte er die Islamische Republik dazu, dem Atomabkommen von 2015 treu zu bleiben. Es wäre ein "verheerender Fehler" und die "falsche Antwort" auf den Druck aus den USA, aus dem internationalen Pakt auszusteigen. Tags zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat beide Länder zur Deeskalation gemahnt.

Sanktionen machen Irans Wirtschaft zu schaffen

Den Grenzwert für Vorräte von niedrig angereichertem Uran, einen der Eckpunkte des Atomabkommens, wird Teheran nach eigenen Angaben an diesen Donnerstag überschreiten. Sollte Iran auch festgelegte Grenzen für die Anreicherung von Uran missachten, behielten sich die USA weiterhin "alle Optionen" vor, sagte Sicherheitsberater Bolton.

Die USA hatten sich vor einem Jahr aus dem Abkommen zurückgezogen, bestehen aber zugleich darauf, dass Teheran sich weiter daran hält. Zudem verhängten sie bereits vor den Sanktionen gegen Khamenei eine Reihe von Strafmaßnahmen, die der Wirtschaft des Landes schwer zu schaffen machen.

Nach dem Abschuss einer US-Drohne durch Iran vergangene Woche kam es beinahe zur direkten Eskalation, doch Trump sagte den Gegenangriff kurzfristig wieder ab. Nach Darstellung der USA wurde die Aufklärungsdrohne im internationalen Luftraum der Straße von Hormus abgeschossen. Teheran zufolge war sie hingegen im iranischen Luftraum, was am Dienstag auch der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, bestätigte. Er berief sich auf Erkenntnisse des russischen Geheimdienstes.

Laut einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Irna sagte Rohani bei einem Telefonat mit dem französischen Präsident Emmanuel Macron, wenn die Amerikaner erneut in iranische Gewässer oder den Luftraum eindringen sollten, würden die iranischen Streitkräfte beauftragt, sie zu bekämpfen.

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