USA im Übergang So geht es nach Trumps Sieg weiter

  • In der Transition-Phase muss die neue Regierung Tausende neue Positionen in Washington besetzen.
  • Zusätzlich gilt es nun, die Wahlversprechen auch in konkrete politische Programme zu gießen. Trump hat sich darauf nie vorbereitet.
Von Stefan Kornelius

Bereits im vergangenen April versammelten sich Vertreter der Wahlkampfteams von Donald Trump, Ted Cruz, John Kasich, Hillary Clinton und Bernie Sanders in einem Amtszimmer im Washington, um von einem Behördenvertreter Instruktionen entgegenzunehmen. Ziel der Unterrichtung: Wie genau funktioniert die Zeit des Übergangs, jenes politischen Niemandslandes, das am 9. November beginnt und am 20. Januar mit dem Bibelschwur des neuen Präsidenten endet?

Transition wird diese Phase im politischen Kalender genannt, und für die gibt es ein Gesetz (von 1963), staatliches Geld und offizielle Büroräume. Zwei große Aufgaben müssen in den wenigen Tagen bewältigt werden: Erstens muss die neue Regierung ungefähr 4000 Positionen in der Washingtoner Arena besetzen, vom Botschafter bis zum Vorzimmerchef - ein schier unmögliches Unterfangen. 1212 der Kandidaten müssen gar eine Anhörung vor dem Senat bestehen. In der Regel sind zur Amtseinführung nur die Schlüsselpositionen ausgehandelt; Schätzungen zufolge sind während einer vierjährigen Amtszeit nie mehr als 80 Prozent der Posten gefüllt.

Und zweitens ist in diesen Wochen die Zeit gekommen, um die Wahlversprechungen hinter sich zu lassen und konkrete politische Programme zu beschließen, die sich mit der Mehrheit im Kongress und den Interessen der Minister und Amtsvorsteher in Einklang bringen lassen.

Demoskopie Die Orakel haben versagt
US-Wahlen

Die Orakel haben versagt

So gut wie alle Demoskopen und Medien sagten einen klaren Sieg Hillary Clintons voraus. Wie konnten sie so katastrophal irren?   Von Christoph Behrens

Trump hat für diese Phase nie wirklich geplant. So wie seine Wahlkampagne nicht den Gesetzen seiner Konkurrenten folgte, so hat sich der künftige Präsident auch kaum um sein Personal und seine Politik gekümmert. Noch am Wahlabend ließ er wissen, was für eine Zeitverschwendung die ganze Sache möglicherweise gewesen sein könnte. Das war vor dem Sieg.

Nun wird Trump sehr viel Zeit mit Politik und Personen verbringen müssen. Am 1. August ist sein Übergangsteam (so wie auch das Team von Clinton) in offizielle Büroräume eingezogen. Seitdem herrscht bemerkenswerte Eintracht unter den Getreuen der verfeindeten Lager: Gemeinsam nahm man an Unterrichtungen im Kongress und im Weißen Haus teil. Unter den Strippenziehern der Parteien herrscht Konsens: Die Vorgänger-Regierung muss den Nachfolgern institutionelles Wissen vererben - sonst endet der Amtswechsel im Desaster. Da mag Trump noch so sehr gegen "die da" in Washington zetern: Die Mandarine in den Kanzleien und Vorzimmern der Macht sind der Meinung, dass die Staatsgeschäfte von einer eingeschworenen Truppe in Washington gesteuert werden, komme, wer da wolle als Präsident. Und so handeln sie dann auch.