Verfolgen Sie die Entwicklungen in unserem Live-Blog:
Markus C. Schulte von Drach
Liebe Leserinnen und Leser, vielen Dank,
dass Sie mit uns in den vergangenen Tagen über diesen Live-Blog die Präsidentschaftswahl in den USA begleitet haben. Vom aufregenden Wahltag an über den zähen Prozess der Auszählung der Briefwahlstimmen bis zur Entscheidung über die Wahlmänner in Pennsylvania - mit der der Demokrat Joe Biden über den Republikaner Donald Trump siegte. Wir schließen diesen Live-Blog nun. Alles, war rund um die Wahl noch passiert, lesen Sie künftig wie gewohnt in unseren Nachrichten, Analysen und Kommentaren im Blog zur US-Wahl und auf SZ.de.
Markus C. Schulte von Drach
China will mit Glückwünschen bis zu Bidens Amtsantritt warten
Auch China hält sich mit einer Gratulation zum Wahlsieg von Joe Biden zurück. Möglicherweise weil Peking in der Zeit vor dessen Amtsantritt noch mit Donald Trump zu tun haben wird und die bereits schwierigen Beziehungen nicht weiter belasten will, heißt es bei CNN. Auf einer Pressekonferenz sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, sein Land habe Bidens Siegeserklärung zur Kenntnis genommen – und werde eigene Glückwünsche entsprechend der internationalen Praxis aussprechen. Was diese Praxis wäre, sagte er nicht. Vor vier Jahren hatte Chinas Präsident Xi Jinping dem Wahlsieger Donald Trump bereits am 9. November gratuliert – also lange vor dessen Amtsantritt. Barbara Galaktionow
Bidens Corona-Expertenteam - Besetzung mit Botschaft
Das Team des künftigen US-Präsidenten hat auf seiner Internetseite die Besetzung der 13-köpfigen Experten-Kommission bekannt gegeben, die bis zu Bidens Inauguration am 20. Januar 2021 eine Strategie im Kampf gegen die Corona-Pandemie entwickeln soll. Einer der Fachleute ist der Immunologe Rick Bright. Er war in diesem Jahr nach eigener Darstellung von einem hohen Posten in einer Gesundheitsbehörde (Barda) entfernt worden, weil er sich in der Corona-Pandemie gegen die Linie des Weißen Hauses gestellt hatte. Politico zufolge gab es jedoch auch zuvor schon interne Beschwerden über den Führungsstil des Impfstoff-Forschers. Bright sendete jedenfalls nach seiner Degradierung an eine Behörde zum Schutz von Whisteblowern eine Beschwerde, in der er auf mehr als 60 Seiten Versäumnisse und Fehlverhalten der Trump-Regierung in der Corona-Krise ausbreitete. Dass der geschasste Behördenleiter nun wieder Gehör findet, zeigt deutlich, welch anderen Kurs die Biden-Regierung in der Pandemie nehmen will.
Geleitet werden soll die Beratergruppe, wie schon zuvor bekannt war, von Vivek Murthy, dem obersten US-Gesundheitsbeamten unter dem früheren Präsidenten Barack Obama, David Kessler, dem früheren Chef der Behörde für Nahrungsmittel und Medikamente, sowie Marcella Nunez-Smith, einer hochrangigen Expertin der Yale Universität für Medizin und Epidemiologie. Bereits heute Nachmittag sollen Biden und die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris mit dem Beraterteam zu einem ersten Briefing zusammenkommen.
"Ich konnte nicht einfach herumsitzen (…) und zugucken, wie Menschen sterben", rechtfertigte sich Rick Bright in einem CNN-Interview. Foto: AP
Philipp Saul
Estlands rechter Innenminister tritt nach Kommentaren über Biden zurück
Er habe sich am Sonntagabend zum Rücktritt entschieden, obgleich er nichts gesagt habe, das Estlands Sicherheit gefährden würde, teilte Mart Helme mit. „Ich habe nichts gesagt, das nicht bereits von den amerikanischen Medien gesagt worden ist, von den freien amerikanischen Medien“, so Helme im estnischen Rundfunk. Ohne weitere Details oder Belege hatte Helme Joe Biden und dessen Sohn Hunter zuvor "korrupte Charaktere" genannt. Helme gehört zu der rechten Partei EKRE. Sein Sohn Martin ist Parteivorsitzender. Dieser hatte in dem Radiointerview gesagt, die US-Wahl sei zweifelsohne gefälscht worden. Die Äußerungen riefen in Estland scharfe Kritik hervor, unter anderem von Ministerpräsident Jüri Ratas. Beobachter werten die Kommentare als höchst peinlich für Estland, das EU- und Nato-Mitglied gilt als enger Verbündeter Washingtons.
Barbara Galaktionow
Moskau wartet noch auf offizielles Ergebnis
Viele Staats- und Regierungschefs haben Joe Biden bereits zum Wahlsieg gratuliert. Doch Russland hält sich weiterhin mit einem Kommentar zur US-Wahl zurück. Man werde sich erst äußern, wenn ein offizielles Endergebnis vorliege, sagt Präsidialamtssprecher Dmitrij Peskow. Der Wahlsieg Bidens wurde nicht von einer Wahlbehörde proklamiert, sondern beruht auf den übereinstimmenden Auswertungen relevanter US-Medien aus unterschiedlichsten politischen Lagern. Präsident Wladimir Putin habe mehrfach erklärt, er sei bereit, mit jedem Staatsoberhaupt der USA zusammenzuarbeiten, sagt Peskow. Russland hoffe auf einen Dialog und eine Normalisierung der Beziehungen.