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Türkei:Türkischer Premier Davutoğlu kündigt Rückzug vom AKP-Vorsitz an

Ahmet Davutoglu

Unterlegen im Machtkampf gegen den Präsidenten: Ahmet Davutoğlu

(Foto: AP)
  • Davutoğlu wird auf dem außerordentlichen Parteitag am 22. Mai nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren.
  • Ohne die Spitzenposition gilt ein Verbleib im Amt des Ministerpräsidenten als undenkbar.
  • Es gibt schon erste Spekulationen um die Nachfolge.

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu kündigte am Donnerstag seinen Rücktritt als Vorsitzender der Regierungspartei AKP an und hat damit das Kräftemessen mit Präsident Erdoğan verloren. "Ich denke nicht, dass ich unter den derzeitigen Umständen beim kommenden Parteitag als Kandidat antreten werde", so Davutoğlu nach einer Sondersitzung der AKP-Führung.

Davutoğlu wird auf dem außerordentlichen Parteitag am 22. Mai nun nicht mehr antreten. Nur seine Arbeit als Abgeordneter werde er fortsetzen. Ohne den Parteivorsitz gilt ein Verbleib im Amt des Ministerpräsidenten jedoch als undenkbar.

Spekulation über Zerwürfnis bei angestrebter Verfassungsänderung

Mit dem Schritt hatten türkische Medien bereits gerechnet. Davutoğlu und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatten sich zuvor zu einem mehr als anderthalb Stunden langen Krisengespräch getroffen. Spekulationen um ein Zerwürfnis zwischen Erdoğan und Davutoğlu gab es schon länger. Dies wies Davutoğlu in seinem Statement allerdings zurück.

Die beiden waren wohl unter anderem wegen der von Erdoğan geplanten Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems unterschiedlicher Meinung. Die Änderung würde Erdoğan mehr Macht verleihen. Um ein Verfassungsreferendum über das Präsidialsystem abzuhalten, benötigt die AKP eine Zweidrittelmehrheit. Dazu fehlen der Partei zurzeit 13 Sitze im Parlament.

In seiner Ankündigung betonte der scheidende Parteichef jedoch seine Loyalität zu Erdoğan: "Seine Familienehre ist meine Familienehre. Seine Familie ist meine Familie."

Mögliche Nachfolger: Verkehrsminister Yıldırım und Erdoğans Schwiegersohn

Im Sommer 2014 war Davutoğlu Erdoğan als AKP-Vorsitzender und als Ministerpräsident der Türkei nachgefolgt. Erdoğan wurde Staatspräsident. Laut Cumhuriyet werden als mögliche Nachfolger Verkehrsminister Binali Yıldırım und der Schwiegersohn Erdoğans - Energieminister Berat Albayrak - gehandelt.

© SZ.de/dpa/pamu/pram/cag
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