Krieg in der Ukraine:Scholz bekräftigt sein Nein zum "Taurus"

Krieg in der Ukraine: Scholz bei einer Fragerunde in Sindelfingen

Scholz bei einer Fragerunde in Sindelfingen

(Foto: Heiko Becker/REUTERS)

"Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das", sagt der Regierungschef. Russland beschuldigt Deutschland jetzt schon, Kriegspartei in der Ukraine zu sein.

Von Daniel Brössler, Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält ungeachtet eines von Russland abgehörten und veröffentlichen Gesprächs von Bundeswehr-Offizieren über Möglichkeiten, der Ukraine den Marschflugkörper Taurus zu liefern, an seinem Nein in dieser Frage fest. "Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das", sagte Scholz am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung in einer Schule in Sindelfingen. "Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann", betonte er. Scholz stellte klar, für ihn sei die Lieferung "ausgeschlossen". Dies begründete er damit, dass eine Lieferung ohne "Kontrolle" nicht infrage komme, diese aber nur durch Bundeswehr-Soldaten sichergestellt werden könne. Hintergrund ist die Befürchtung des Kanzlers, dass die Ukraine den Marschflugkörper für Angriffe auf russisches Territorium einsetzen könnte.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusMeinungBundeswehr-Abhörfall
:Was gegen Putin wirken würde

Ob auf Webex oder in der Öffentlichkeit - die Art, wie in Deutschland über Waffenlieferungen diskutiert wird, zeigt: Die entscheidenden Akteure müssen noch lernen, was "Kriegstauglichkeit" jetzt bedeutet.

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: