bedeckt München
vgwortpixel

Syrien-Krieg:Maas bezeichnet Syrien-Einigung als "gutes Signal"

Heiko Maas

Heiko Maas bei einem Gespräch im Auswärtigen Amt.

(Foto: dpa)
  • Die Türkei und Russland wollen im syrischen Idlib eine entmilitarisierte Zone errichten.
  • Bundesaußenminister Maas begrüßt den Plan, auf den sich Russlands Präsident Putin und sein türkischer Amtskollege Erdoğan geeinigt haben.
  • Der Sozialdemokrat Maas bleibt aber skeptisch, da in der Vergangenheit Vereinbarungen nicht eingehalten wurden.
  • Auch Syriens Regierung stimmt der Einigung zu, kündigt aber einen fortgesetzten Kampf gegen Terroristen an.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Einigung zwischen Russland und der Türkei auf eine Pufferzone um die syrische Rebellenhochburg Idlib als "gutes Signal" begrüßt. "Jetzt wird es darum gehen, dafür zu sorgen, dass es so, wie es vereinbart worden ist, umgesetzt wird", sagte Maas bei einem Besuch in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Alles was dazu beitrage, eine humanitäre Katastrophe in Idlib zu verhindern, sei gut.

Der SPD-Politiker ließ aber auch eine gewisse Skepsis erkennen: "Wir haben aber in den letzten Jahren auch gesehen, dass Vereinbarungen, die es gegeben hat, nicht umgesetzt worden sind."

Politik Türkei Russland und Türkei einigen sich auf demilitarisierte Zone um Idlib
Syrien-Krieg

Russland und Türkei einigen sich auf demilitarisierte Zone um Idlib

Das gibt Russlands Präsident Putin bei einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Erdoğan bekannt. Das von drei Millionen Zivilisten bewohnte Gebiet ist die letzte Hochburg von Gegnern des Assad-Regimes.

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdoğan hatten sich am Montag darauf verständigt, rund um die Region Idlib eine entmilitarisierte Zone einzurichten. Die entmilitarisierte Zone soll demnach 15 bis 20 Kilometer breit sein und bis zum 15. Oktober zwischen den bewaffneten Kräften der Rebellen und der syrischen Armee gezogen werden.

Damit soll eine Großoffensive der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad auf das Gebiet verhindert werden, in dem Terroristen und Kämpfer der gemäßigten Opposition sowie etwa drei Millionen Zivilisten eingekesselt sind. Russische und türkische Truppen würden die Zone überwachen.

Der Streit um Idlib hatte bislang das Verhältnis zwischen Russland und der Türkei schwer belastet. Russland unterstützt einen Vormarsch der syrischen Armee in das letzte große von Islamisten und syrischen Oppositionellen beherrschte Gebiet. Die Türkei ist Schutzmacht der syrischen Opposition und will weitere blutige Kämpfe nahe ihrer Grenze verhindern. Sie befürchtet eine neue Fluchtwelle von syrischen Zivilisten. Außerdem hat die Türkei selbst Soldaten auf Beobachtungsposten rund um Idlib stationiert.

Die syrische Regierung hat die Einigung zur Einrichtung einer entmilitarisierten Zone begrüßt. Das syrische Außenministerium in Damaskus sprach laut Staatsagentur Sana von einer "Initiative, die dazu beiträgt, Blutvergießen zu vermeiden und die Sicherheit wiederherzustellen". Die Regierung in Damaskus betonte demnach, dass die Einigung von Sotschi am Montag in enger Abstimmung mit dem Verbündeten Russland zustande gekommen sei. Der Kampf gegen Terroristen in Syrien werde allerdings weitergehen, bis das gesamte Land von diesen befreit sei. Offenbar will sich Syrien also vorbehalten, weiter gewaltsam gegen Rebellen in der Region vorzugehen.

Auch Syriens Verbündeter Iran unterstützt die Abmachung. Durch "verantwortungsvolle Diplomatie" sei es gelungen, einen "Krieg in Idlib zu verhindern", schrieb Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auf Twitter. Nach Sarifs Angaben war Iran in die Verhandlungen zwischen Ankara und Moskau eingebunden.

Der Krieg in Syrien hat im März 2011 mit Protesten gegen die autoritäre Regierung von Machthaber Assad begonnen. Inzwischen spielen sich in dem Land über den Bürgerkrieg hinaus mehrere Konflikte ab, in denen internationale Mächte mitmischen. Moskau kontrolliert den Luftraum und spielt eine zentrale Rolle.

© SZ.de/afp/rtr/dpa/jael/jsa/eca
Zur SZ-Startseite