Streit um "Herdprämie":Schröder sieht Betreuungsgeld als Mittel gegen "Einheitsfamilien"

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Familienministerin Kristina Schröder wehrt sich gegen die scharfe Kritik am geplanten Betreuungsgeld. Sie wolle keine "Fernbleibe-Prämie", sagt die CDU-Politikerin in einem Interview. Vielmehr gehe es ihr um die Vielfalt der Lebensmodelle in Deutschland.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sieht in dem heftig umstrittenen Betreuungsgeld ein Mittel gegen "Einheitsfamilien". Das Betreuungsgeld sei "keine Fernbleibe-Prämie" wie von der Opposition dargestellt, sagte Schröder der Passauer Neuen Presse am Dienstag. Es solle vielmehr die Väter und Mütter unterstützen, die ihre Kinder nicht in eine Kindertagesstätte geben wollten. Bei den unter Dreijährigen seien das immerhin 60 Prozent.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder verteidigt in einem Interview das umstrittene Betreuungsgeld. (Foto: dapd)

In Deutschland gebe es "zum Glück Vielfalt und keine Einheitsfamilien", sagte die CDU-Politikerin. Schröder betonte, sie wolle Eltern die Wahl lassen: "Entweder sie nehmen einen Kita-Platz in Anspruch, der mit rund 1000 Euro monatlich öffentlich bezuschusst wird, oder sie entscheiden sich für eine Barleistung, weil sie die Betreuung selbst organisieren." Bei den Details bitte sie um Geduld: "Ich werde jetzt nicht ständig neue Wasserstandsmeldungen zum Gesetzentwurf abgeben."

Die Koalition hat vereinbart, Eltern, die ihre ein und zwei Jahre alten Kinder selbst betreuen und keine Kita in Anspruch nehmen, ab 2013 ein monatliches Betreuungsgeld zu zahlen: zunächst 100 Euro, später 150 Euro. Darüber schwelt aber seit Wochen Streit. Mehrere CDU-Abgeordnete haben angekündigt, das Vorhaben nicht mitzutragen. Auch die FDP ist skeptisch.

Ein weiteres Thema, das in dem Interview angesprochen wurde, war die Piratenpartei. "Wer keine Meinung zur europäischen Finanzpolitik oder zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat, ist nicht in der Lage, dieses Land mitzuregieren", sagte Schröder. Dabei erkenne sie bei den Piraten aber einige durchaus interessante Ansätze. "Dieser Partei ist vollkommen bewusst, welchen politischen Druck Transparenz entfachen kann - das ist ein moderner Ansatz." Sie fügte aber hinzu: "Regierungsfähig sind die Piraten mit Sicherheit derzeit nicht."

Die Piratenpartei ist seit Monaten im Umfrage-Höhenflug. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag etwa sah die Piraten vor wenigen Tagen bundesweit bei elf Prozent. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat die Partei gute Chancen, erstmals in den Landtag einzuziehen.

© Süddeutsche.de/dpa/dapd/infu - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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