Stellvertretende Ministerpräsidentin soll EU-Kommissarin werden
Slowenien hat die bisherige Vize-Regierungschefin Violeta Bulc als neue Kandidatin für einen Posten in der EU-Kommission nominiert. Das teilte Außenminister Karl Erjavec in Ljubljana mit, nachdem die bisherige Kandidatin Alenka Bratušek am Vortag ihre Bewerbung zurückgezogen hatte. Das EU-Parlament hatte Bratušek nach ihrer Anhörung abgelehnt.
Bulc ist politisch unerfahren
Die 50-jährige Bulc hat sich bisher auf der europäischen Bühne noch keinen Namen gemacht. Sie ist einer von mehreren Vize-Regierungschefs und erst seit einem Monat als Ministerin für Entwicklung und strategische Projekte in der Politik, nachdem Ministerpräsident Miro Cerar die Amtsgeschäfte übernahm. Zuvor arbeitete Bulc jahrelang als Unternehmensberaterin bei EU- und Regionalentwicklungsprojekten. Sie ist Mitbegründerin der slowenischen Telekommunikationsfirma Telemach.
Juncker will Bulc in Kürze befragen
Ihre Berufung sei von der Dreiparteien-Koalition in Slowenien nicht einhellig beschlossen worden, sagte Erjavec. Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kenne die Politikerin bisher nicht und werde sie Anfang kommender Woche befragen, sagte ein Sprecher des Luxemburgers in Brüssel. Dann will Juncker auch entscheiden, welches Ressort Bulc erhalten soll.
EU-Kommission nimmt womöglich verspätet die Arbeit auf
Die frühere Regierungschefin Bratušek war als Vizepräsidentin der EU-Kommission vorgesehen und sollte sich um die europäische Energieunion kümmern. Möglich ist, dass Juncker nun die Ressortverteilung ändert. Juncker stehe in ständigem Kontakt mit der slowenischen Regierung und dem EU-Parlament, um eine Lösung zu finden, sagte sein Sprecher.
Durch die Ablehnung Bratušeks kann es zu einem verzögerten Arbeitsbeginn der EU-Kommission kommen, der eigentlich für den 1. November vorgesehen ist. Das Risiko bestehe trotz der Nominierung von Bulc weiter, warnte Junckers Sprecher. Bulc muss noch die Anhörung im EU-Parlament hinter sich bringen, bei der Bratušek durchgefallen war. Der Ex-Regierungschefin wurde Kompetenzmangel vorgeworfen, zudem wurde kritisiert, dass sie sich selbst für den Posten ins Spiel gebracht hatte.