Ukraine-Krieg:Steinmeier erwägt Reise nach Kiew

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (auf dem Balkon rechts) und sein finnischer Kollege Sauli Niinistö (2.v.r.) verfolgen im finnischen Parlament eine Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij. (Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Der Bundespräsident besucht das finnische Parlament und verfolgt dort einen Video-Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij.

Von Robert Roßmann, Helsinki

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag im finnischen Parlament nachgeholt, was er im Bundestag nicht getan hat: Er hat sich im Parlament eine Video-Ansprache des ukrainischen Präsidenten angehört. Wolodimir Selenskij begrüßte Steinmeier, richtete anschließend aber keine direkte Botschaft an den Bundespräsidenten oder an Deutschland. Er machte jedoch deutlich, dass er sich eine stärkere militärische Unterstützung sowie schärfere Sanktionen im Energiebereich wünscht. Wenn Länder für ihre Freiheit kämpften, bräuchten sie Hilfe, sagte der ukrainische Präsident. Kleinere Länder verstünden dies besser als größere.

Selenskij hatte Mitte März bereits zu den Abgeordneten des Bundestags gesprochen. An der Sitzung hatte Steinmeier nicht teilgenommen. Dabei war der Bundespräsident damals in Berlin, er besichtigte später am Tag die Willkommenshalle am Hauptbahnhof und sprach dort mit ukrainischen Flüchtlingen und mit Helfern.

Bei seinem Besuch in Helsinki bezeichnete Steinmeier Selenskij als "einen mutigen Präsidenten". Auf die Frage, ob er jetzt - wie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen - in die Ukraine fahren wolle, antwortete der Bundespräsident: "Selbstverständlich denke ich auch darüber nach, wann der richtige Zeitpunkt ist für meinen nächsten Besuch in Kiew."

Mit seiner Reise nach Helsinki, der ersten Auslandsreise in seiner zweiten Amtszeit, wollte Steinmeier auch ein Zeichen setzen. Finnlands Grenze zu Russland ist mehr als 1300 Kilometer lang. "Meine Botschaft, mit der ich komme, ist ganz klar: Wir stehen fest an Finnlands Seite", sagte der Bundespräsident nach einem Gespräch mit seinem finnischen Kollegen Sauli Niinistö.

Wegen des Krieges in der Ukraine gibt es in Finnland inzwischen eine Mehrheit für einen Nato-Beitritt. Es wird erwartet, dass das Land demnächst eine Aufnahme in die Allianz beantragen wird. Steinmeier sagte dazu: "Welche Entscheidung Finnland auch immer fällt: Ihr könnt jedenfalls sicher sein über deutschen Rückhalt."

Steinmeier besuchte in Helsinki auch das Europäische Exzellenzzentrum für die Bekämpfung hybrider Bedrohungen - eine von 31 Staaten getragene Einrichtung, die sich auch mit Cyber-Attacken befasst. Wie konkret die Bedrohung ist, zeigte sich am Freitag. Kurz vor der Rede Selenskijs im Parlament gab es Cyber-Angriffe auf die Webseiten des Verteidigungs- und des Außenministeriums Finnlands.

Der Bundespräsident hatte im Februar und im März bereits Lettland und Litauen besucht und den baltischen Staaten dabei "Deutschlands Solidarität und Deutschlands Beistand" zugesichert. Lettland und Litauen sind im Gegensatz zu Finnland nicht nur Mitglied der EU, sondern seit 2004 auch Mitglied der Nato.

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