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SPD im Dauertief:Die Schwäche der Anderen

Nur: Profitiert hat die SPD davon bisher nicht. Weder von der Schwäche der Linken, noch vom katastrophalen Regierungsmanagement der schwarz-gelben Koalition.

Wer SPD-Politiker trifft, bekommt entweder ratlose Gesichter zu sehen oder Durchhalteparolen zu hören nach dem Motto: Kommt Zeit, kommt Rat. Und wird schon werden.

Tatsächlich reiben sich viele Sozialdemokraten angesichts der grünen Erfolgswelle die Augen. Und scheinen dabei geradezu paralysiert. "Das wird nicht so bleiben, sicher nicht", sagt einer aus der Fraktion. Andere halten es für "einigermaßen absurd", die Grünen in Umfragen bei 30 Prozent zu verorten.

Nun ja, vor nicht allzu langer Zeit wäre es auch für völlig absurd gehalten worden, dass die Grünen irgendwo einmal vor der SPD landen könnten. Dabei legen die Grünen nicht erst seit Stuttgart 21 und Fukushima zu. Sie haben bereits 2009 - von vielen unbemerkt - ihr bis dato bestes Bundestagswahlergebnis eingefahren.

Die Sozialdemokraten aber verschließen die Augen und wiegen sich lieber in ihrem Kinderglauben an die Stärke der ältesten Partei Deutschlands.

In unzähligen Arbeitsgruppen, Diskussionsrunden und Zukunftswerkstätten verzetteln sie sich bei dem Versuch, wieder Fuß zu fassen - zum Teil völlig frei von öffentlicher Wahrnehmung.

Profil bleibt unscharf

Einige Positionen immerhin hat die SPD inzwischen neu justiert. Allerdings ohne sich damit profilieren zu können.

Beispiel Afghanistan. Der Einsatz der Bundeswehr wird nach wie vor für richtig gehalten. Jetzt aber will die SPD die Truppen so bald als möglich abziehen.

Oder die Rente mit 67. Im Prinzip bleibt es dabei. Die schrittweise Verlängerung der Lebensarbeitszeit soll aber erst 2015 und nicht schon 2012 beginnen.

So richtig überzeugend klingt das alles nicht. Die SPD komme "aus ihrem 25-Prozent-Ghetto nicht heraus", klagt DGB-Chef Michael Sommer. Es fehle ein "klares Profil". Statt daran zu arbeiten, zetteln einige Verirrte lieber eine Debatte drüber an, wer Kanzlerkandidat der SPD werden könnte.

Ein neues Projekt soll Abhilfe schaffen: "Deutschland 2020". Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat es angestoßen, um die eigenen Leute auf eine Übernahme der Regierungsverantwortung 2013 vorzubereiten. Sieben weitere Arbeitsgruppen arbeiten an ebenso vielen Zukunftsthemen.

Wahlkampfschlager "Infrastrukturkonsens"

Interessant: Es ist alles dabei - Bildung, Integration, Gleichstellung. Nur zum Thema soziale Sicherung, dem Kerngeschäft der SPD, gibt es nichts. Auch zur Umweltpolitik, wo die SPD derzeit ziemlich blank dasteht, gibt es offenbar keinen Bedarf an "visionären", "realistischen" und "nachhaltigen" Konzepten, wie Steinmeier sie in einem Brief an die Mitglieder seine Fraktion fordert.

Highlight des Programms soll stattdessen ein neuer "Infrastrukturkonsens" sein. Die Erkenntnis dahinter: Deutschland braucht neue Stromtrassen, Straßen und Kraftwerke, um wirtschaftlich stark zu bleiben. Das geht aber nicht, wenn ständig Bürger dagegen protestieren. Also muss irgendwie ein Konsens her.

Das wirkt noch etwas ratlos und ist es wohl auch. Ein Wahlkampfschlager wird ein Infrastrukturkonsens - so wichtig er sein mag - sicher nicht werden.

Und so dümpelt die SPD wohl weiter vor sich hin. In der vagen Hoffnung, dass alles wieder gut wird, irgendwann, irgendwo und irgendwie.

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