SPD-Fraktionschef Oppermann und der Fall Edathy Wadenbeißer in Bedrängnis

Der Fall Edathy zwingt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in die Defensive. Seine Darstellung des Telefonats mit BKA-Chef Ziercke hat er korrigiert, doch die Union hat sich auf ihn eingeschossen. Über einen Mann, der immer am ganz großen Rad drehen wollte und nun dabei ins Straucheln zu geraten droht.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Ob er nicht gerne SPD-Fraktionschef werden würde, wenn die Sozialdemokraten an die Regierung kämen, ist Thomas Oppermann einmal gefragt worden. Die Antwort kam prompt, schreibt der Cicero: "Nein, lieber ein Ministerium." Innenminister, das war sein Traum. Aber manchmal kommt eben alles ganz anders in der Politik. Oppermann musste auf Drängen von SPD-Chef Sigmar Gabriel Fraktionschef werden. Und nun fragen sich einige, wie lange er noch in diesem Amt bleiben kann.

Oppermann ist zur Zielscheibe der Union im Fall Edathy geworden. Er hat vergangene Woche in einer Pressemitteilung öffentlich gemacht, dass der ehemalige CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich dem SPD-Chef Gabriel die Information steckte, dass der Name des damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Gabriel habe dann Oppermann und den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier informiert.

Oppermann war da noch parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Friedrich sah sich nach der Mitteilung dem Vorwurf ausgesetzt, Amtsgeheimnisse verraten zu haben. Oppermann hatte behauptet, Friedrich habe die SPD-Spitze auch darüber informiert, dass es "möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen" werde. Friedrich dagegen sagt, er habe lediglich weitergeben, dass der Name Edathy auf einer Liste auftauche. Auf Druck von Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte Friedrich vergangenen Freitag sein neues Amt als Landwirtschaftsminister zur Verfügung.

Die Union will Köpfe rollen sehen

Die Union, allen voran die CSU, will jetzt offenbar auch in der SPD Köpfe rollen sehen. In Oppermann haben sie dafür womöglich einen geeigneten Kandidaten gefunden. Worüber der Sozialdemokrat stolpern könnte: Er hat sich Friedrichs Informationen vom Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, "bestätigen lassen", wie er schreibt. Ziercke aber bestreitet, irgendetwas ausgeplaudert zu haben.

Der lange Weg eines vertraulichen Briefes

Anfang Februar informierte die Staatsanwaltschaft Bundestagspräsident Lammert per Brief über den Fall Sebastian Edathy. Sechs Tage vergingen, bis das Schreiben seinen Adressaten erreichte. Genau in diesen Tagen verschwand der SPD-Politiker. Ein Zufall? Von Hans Leyendecker und Tanjev Schultz mehr...

Oppermann hat inzwischen in einem Interview mit der Bild am Sonntag klargestellt, Ziercke habe ihm "in dem Gespräch keine Einzelheiten genannt". Den "Eindruck, dass ein Ermittlungsverfahren nicht ausgeschlossen ist", habe er lediglich deshalb gewonnen, weil Ziercke Oppermanns Fragen "nicht kommentiert hat".

Dennoch ist der Anruf des parlamentarischen Geschäftsführers Oppermann beim Chef des Bundeskriminalamtes zumindest fragwürdig. Ziercke ist nur seinen Vorgesetzten gegenüber auskunftspflichtig - und im Zweifel dem Parlament, wenn er denn vorgeladen wird. Nicht aber seinem Parteifreund Thomas Oppermann.

Kubicki kündigt "saubere Strafanzeige" an

Der Anruf könnte als Anstiftung zum Geheimnisverrat eingestuft werden. Der ehemalige Bundesrichter und frühere parteilose Bundestagsabgeordnete für die Linke, Wolfgang Nešković, sieht zumindest einen Anfangsverdacht begründet, der Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft rechtfertigen würde. Der FDP-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, kündigt für diesen Dienstag eine "saubere Strafanzeige" gegen Oppermann an.

Sigmar Gabriel wiederum betont, dass "sich Herr Oppermann einwandfrei verhalten" habe. Jeder Bürger habe das Recht, einen Beamten um Auskunft zu bitten, so der SPD-Vorsitzende am Montag. Die Frage sei, was geantwortet werde. Und Ziercke habe nach seiner Kenntnis keine Ermittlungsdetails preisgegeben.