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Sozialdemokraten:Die SPD wartet auf den Knall

FILE PHOTO: SPD party news conference following the European Parliament election results, in Berlin

"Dann schaffen wir Klarheit": SPD-Chefin Nahles lässt es auf den Showdown ankommen.

(Foto: REUTERS)
  • Andrea Nahles geht mit ihrer Ankündigung, den Fraktionsvorsitz neu wählen zu lassen, ins volle Risiko.
  • Scheitert sie mit der Wiederwahl, dann ist sie auch als Parteivorsitzende kaum mehr zu halten.
  • Nun stellt sich die Frage, ob ihre Gegner sie nächste Woche überhaupt herausfordern werden.

Es war erst mal nur der Brief eines Einzelnen. Michael Groß, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Recklinghausen II, setzte seine Kollegen aus der nordrhein-westfälischen Landesgruppe am Montag davon in Kenntnis, dass er eine Sondersitzung der SPD-Fraktion beantragen wolle. Es müsse "klargestellt werden, ob die SPD-Bundestagsfraktion hinter ihrer Vorsitzenden steht oder nicht", hieß es in dem Schreiben.

Von diesem Brief erfuhr auch Andrea Nahles. Sie hatte am Montag die Parteivorstandssitzung hinter sich gebracht. Nach dem Debakel am Wahlsonntag war das alles andere als einfach. Sie musste viel Kritik einstecken. Aber mächtige Parteikollegen wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sorgten dafür, dass eine Personaldebatte in dieser Runde gar nicht richtig aufflammte.

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Dann wurde der Brief von Groß öffentlich. Nahles vermutete offenbar, es handele sich um eine Initiative aller SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet, deren Sprecher Groß ist und die in der Traditionspartei eine gewisse Bedeutung haben. Womöglich liegt Nahles' Entscheidung, die Wahl des Fraktionsvorsitzes von September auf nächste Woche Dienstag vorzuziehen, also ein Missverständnis zugrunde. Von einem "Schabowski-Effekt" sprach am Dienstag ein Abgeordneter in Anspielung auf die Äußerungen des damaligen SED-Pressesekretärs, die zur Öffnung der Berliner Mauer geführt hatten.

In der SPD kommt gerade ganz schön etwas in Bewegung.

Am Montagabend, im ZDF, hatte Nahles in Bezug auf diesen Brief gesagt: "Personelle Debatten halte ich jetzt für nicht sinnvoll, aber da diese Aufforderung an mich ergangen ist als Fraktionsvorsitzende, würde ich sagen: Dann schaffen wir Klarheit."

Am selben Abend, um 21 Uhr, kam der geschäftsführende Fraktionsvorstand zusammen. Nahles hatte ihre Partei mit dem Vorstoß überrumpelt. Es wurde geprüft: Geht das überhaupt, die Vorsitzendenwahl einfach so vorzuziehen? Die Satzung gibt das her. "Der Fraktionsvorstand bestimmt den Termin der Neuwahlen", steht dort. Und: "Wahlen sind mindestens drei Tage vorher anzukündigen."

Ex-Parteichef Schulz soll seine Chancen schon vor dem Sonntag sondiert haben

Aber ganz ohne Diskussion geht es eben auch nicht. Am Dienstagvormittag verschickte der parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider die Einladung zu einer Sondersitzung der Fraktion für Mittwoch. Nahles' Plan, ihre Gegner herauszufordern, hat an Fahrt aufgenommen. Es fehlen jetzt nur noch: Herausforderer. Im Fernsehinterview sagte Nahles, sie habe das Gemurmel gehört, "die ganzen Gerüchte, die da gelaufen sind".

Ex-Parteichef Martin Schulz soll seine Chancen, Nahles abzulösen, bereits vor dem Wahlsonntag sondiert haben. Jedenfalls stellte Nahles ihn zur Rede. Auch ein paar andere Namen werden gehandelt: Achim Post, 60, Chef der Parlamentarier aus Nordrhein-Westfalen und "Seeheimer"; in diesem Kreis haben sich die konservativeren Sozialdemokraten zusammengeschlossen, fast 60 Abgeordnete gehören ihm an. Oder Matthias Miersch, 50, wie Post Fraktionsvize. Miersch ist Sprecher des einflussreichen linken Parteiflügels, der Parlamentarischen Linken mit 76 der insgesamt 152 SPD-Abgeordneten. Auch die Namen von Arbeitsminister Hubertus Heil oder von Generalsekretär Lars Klingbeil bekommt man zu hören. Es wird aber auch einfach viel getratscht in dieser Partei - wie in anderen auch.

Dass nach Nahles' Ankündigung, die Wahl vorzuziehen, nicht sofort viele Finger in die Höhe schnellten, hat seine Gründe. Der Unmut über Nahles in Partei und Fraktion mag groß sein, in Teilen sogar gigantisch. Aber es ist auch jedem, der ins Rennen um den Fraktionsvorsitz geht, klar: Es steht hier sehr viel mehr im Feuer als dieser Führungsposten im Parlament.

Nahles geht jetzt ins volle Risiko. Scheitert sie mit der Wiederwahl, dann ist sie auch als Parteivorsitzende kaum mehr zu halten. Wer Nahles - sollte es tatsächlich am Dienstag zur Wahl kommen - stürzen will, sollte also auch einen Plan für den Parteivorsitz im Kopf haben. Aber dafür drängt sich zurzeit niemand auf. Die Nervosität im Lager der Nahles-Gegner wächst zusehends. Einige - ausgerechnet jene, die gerne betonen, dass es mit Nahles nicht so weitergehen könne - fühlen sich von ihr überlistet.