SPD-Chefin Saskia Esken will ihr Amt auch über das Jahr 2021 hinaus ausüben. "Für mich kann ich sagen, ich habe noch eine Agenda vor mir", sagte Esken der Rheinischen Post. Ende des Jahres soll auf einen Parteitag die SPD-Spitze neu gewählt werden. Die 59-jährige Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg steht zusammen mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans seit Dezember 2019 an der Spitze der SPD.
Bei der Modernisierung der Partei, der Kommunikation nach innen und außen sowie beim Zusammenführen der Sozialdemokraten hätten sie und Walter-Borjans viel erreicht, sagte Esken. "Aber es gibt noch einiges zu tun", fügte sie hinzu. So wolle sie die Digitalisierung der Parteiarbeit vorantreiben und die SPD nach innen und außen für Nichtmitglieder weiter öffnen. "Insofern sehe ich dem Parteitag mit großer Spannung und Zuversicht entgegen", sagte Esken.
Am 6. Dezember 2019 waren Esken und Walter-Borjans auf einem Parteitag in Berlin zu den neuen Vorsitzenden gewählt worden. Die beiden folgten auf Andrea Nahles, die im Sommer 2019 nach heftiger Kritik zurückgetreten war. Die Delegierten bestätigten mit ihrem Votum das Ergebnis eines Mitgliederentscheids. Esken und Walter-Borjans hatten bei dem Kandidatenrennen als Kritiker der großen Koalition auf sich aufmerksam gemacht und sich überraschend gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt.
Dass der Bundesfinanzminister Angela Merkel ablöst, damit rechnet eigentlich fast keiner - außer ihm selbst. Aber wenn seine beiden Konkurrenten so weitermachen, könnte es eine Überraschung geben.
Mit der Union sieht Esken keine Basis, um nach der Bundestagswahl weiter zu regieren. "Wir brauchen nach der Wahl andere Konstellationen. Wir können nicht weiter mit dem Bremsklotz Union regieren und die Arbeit für deren Minister und Ministerinnen mitmachen", sagte Esken. Die Union sei ideen- und führungslos. "Sie sollte sich auf der Oppositionsbank regenerieren", sagte die SPD-Chefin.
Scholz legt weiter zu
Laut aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl legt Scholz gerade zu. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet bekommt hingegen die Folgen von Pannen im Wahlkampf zu spüren. Im ARD-Deutschlandtrend vom Donnerstag büßte Laschet im Vergleich zum Vormonat acht Prozentpunkte ein und liegt nun mit 20 Prozent deutlich hinter Scholz. Der SPD-Mann konnte sich um sechs Punkte auf 35 Prozent verbessern. Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, verlor zwei Prozentpunkte und landete bei 16 Prozent.
In der Sonntagsfrage nach dem Abstimmungsverhalten bei der Bundestagswahl lag die Union mit 27 Prozent weiter an der Spitze, verlor im Vergleich zum Vormonat allerdings einen Prozentpunkt. Auch die Grünen büßten einen Prozentpunkt ein und waren mit 19 Prozent zweitstärkste Kraft. Die SPD lag bei 18 Prozent (plus drei Punkte), die AfD kam auf zehn Prozent (minus ein Punkt). Die FDP verbesserte sich um einen Punkt und kam auf zwölf Prozent. Die Linke verlor einen Punkt und landete bei sechs Prozent.
