Spar-Vorschlag für Verteidigungsministerium:Ruf nach Stellenabbau

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Unklare Zuständigkeiten und "Verantwortungswirrwarr": Eine Expertenkommission hat Verteidigungsministerium und Armee unter die Lupe genommen. Das Fazit des 114 Seiten dicken Berichts: Die Hälfte der Stellen in Guttenbergs Ministerium sollte gestrichen werden.

Es ist ein drastischer Vorschlag, der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg da unterbreitet wird. Mal eben die Hälfte der Stellen in seinem Haus könnte gestrichen werden - ginge es nach dem Willen der Strukturkommission der Bundeswehr. Statt derzeit rund 3300 wären dann also nur noch etwa 1600 Mitarbeiter im Verteidigungsministerium beschäftigt.

Pk Verteidigungsminister Guttenberg

Kommt er auch mit der Hälfte seiner Mitarbeiter aus? Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will die Vorschläge, die ihm die Kommission unterbreitet hat, erst einmal genau prüfen lassen.  

(Foto: dpa)

Die Kommission hat Verteidigungsministerium und Armee in den vergangenen Monaten genau unter die Lupe genommen. Das Fazit des 114-seitigen Berichts, der den Titel "Vom Einsatz her denken. Konzentration, Flexibilität, Effizienz" trägt, lautet: Es gibt gehörig Einsparpotential.

Strukturen "nicht erfolgsfähig"

"Ein Ministerium muss ja der Logik folgen: Hier wird der politische Wille artikuliert. Und aus meiner Sicht braucht man höchstens die Hälfte der Menschen dazu" erklärt der Vorsitzende der Strukturkommission, Frank-Jürgen Weise, besser bekannt als Chef der Bundesagentur für Arbeit, im Interview mit dem ARD-Magazin Bericht aus Berlin.

Laut Weise sei aufgefallen, dass es zwar "tüchtige und gut qualifizierte" Soldaten und Zivilangestellte bei Armee und Ministerium gebe, die Strukturen aber "nicht erfolgsfähig sind".

Tausende Mitarbeiter in Dutzenden Referaten und Stäben arbeiteten eher aneinander vorbei als miteinander, so das Ergebnis der Strukturkommission. Unklare Zuständigkeiten und ein Verantwortungswirrwarr beherrschten Streitkräfte und Ministerium. "Diese verschiedenen Stäbe, die zum Teil die Informationen verfälschen und blockieren, die braucht es nicht", sagte Weise im Interview mit dem Magazin Bericht aus Berlin. In Bonn solle es dem Vorschlag nach nur noch eine untergeordnete Bundeswehr-Behörde geben.

Kommission: Truppe darf nicht zu stark verkleinert werden

In einem Punkt allerdings warnt die Kommission vor Einsparungen: Die Truppenstärke dürfe nicht so radikal abgesenkt werden, wie von Generalinspekteur Volker Wieker vorgesehen. Der oberste Soldat der Armee hatte einen Mindestumfang von 163.500 Soldaten vorgeschlagen, die Strukturkommission sieht dagegen eine Truppenstärke zwischen 180.000 und 190.000 Soldaten als erforderlich an.

Weises Kommission, zu der unter anderem der frühere Nato-General Karl-Heinz Lather, die ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofes Hedda von Wedel und der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose gehören, wird ihren Bericht am kommenden Dienstag offiziell vorstellen.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte in der ARD, er werde die Ergebnisse bis Ende Januar prüfen lassen, um dann zu entscheiden, wie viel davon in der Bundeswehrreform umgesetzt werden könne.

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