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Sigmar Gabriel:Nahles' Quälgeist

Sigmar Gabriel vor einer Fraktionssitzung der SPD in Berlin in Berlin 03 07 2018 Berlin Deutschlan

Fährt der Neuen an der Spitze SPD immer wieder in die Parade: Sigmar Gabriel.

(Foto: imago/photothek)

Er stiehlt ihr die Show, er ist anderer Meinung, er weiß es besser: Wie der frühere Parteichef Sigmar Gabriel seiner Nachfolgerin das Leben schwer macht.

Von Mike Szymanski, Berlin

Vor der SPD-Fraktion herrschte diese Woche mal wieder kurz Verwirrung. Die Journalisten haben sich im Halbkreis um einen großen Politikerklärer versammelt. Er kommentiert den Streit der Unionsschwestern: Wie CSU-Chef Horst Seehofer mit Kanzlerin Merkel umgesprungen ist? "Das ist ein Staatsverständnis, das ich nicht teile." Ein Abgeordneter beobachtet und kommentiert: "Haben wir schon wieder einen neuen Vorsitzenden?"

Es ist Sigmar Gabriel, der Ex-Vorsitzende, der redet. Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles geht ohne Auftritt in den Fraktionssaal. Es ist auch nicht das erste Mal, dass Gabriel, der vor allem auf Betreiben von Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz ruppig aus der Regierung herausgedrängt wurde, der Neuen an der Spitze in die Parade fährt.

Nicht nur Angela Merkel hat in Horst Seehofer ihren persönlichen Quälgeist. Auch Nahles hat ihren: Gabriel.

Wenn Nahles eine Politik der Ultimaten kritisiert, man solle sich nicht gegenseitig unter Druck setzen, kommt Gabriel um die Ecke, und fordert: mehr Druck. Seehofer spiele mit dem Schicksal Deutschlands. "Niemand darf das ungestraft tun", sagt er. Deshalb müsse der Seehofer eben "jetzt gehen". An manchen Tagen kommt der Eindruck auf, Nahles mache aus seiner Sicht nichts richtig. Zu zaudernd, zu leise. Wenn sie mal eine gute Idee hat, dann zu spät. In der Flüchtlingspolitik warf er seiner Partei vor, zu naiv gewesen zu sein. In der Fraktion ging er auch Nahles an. Als "konfrontativ" wird sein Verhalten wahrgenommen.

Gabriel ist noch immer gekränkt, weil Nahles seine Fähigkeiten für verzichtbar hielt

Gabriel, 58, ist wie er ist. Einerseits ein begnadetes politisches Talent. Anderseits meint er immer, es besser zu wissen. Und hinterher sowieso. Hinzu kommt, dass Gabriel zutiefst gekränkt ist, weil Nahles meinte, die SPD könne auf seine Fähigkeiten nun verzichten. Das Verhältnis zwischen beiden ist zerrüttet. Neulich hatte Gabriel, wieder bei einem Auftritt vor der Fraktion, eine Bemerkung gemacht, die auf den Streit von Seehofer und Merkel bezogen war, aber auch zu seinem Streit mit Nahles gepasst hätte. Es gehe um Rache.

Als die SPD von externen Experten, die Gabriel nicht gerade wohlgesinnt waren, die Ursachen für die Wahlniederlage 2017 untersuchen ließ, bekam Gabriel ein Großteil der Schuld zugeschoben. Im Spiegel war nachzulesen, was er Vertrauten gegenüber dazu gesagt haben soll: "Ich werde in mein Testament schreiben, dass mich der Parteivorstand nach meinem physischen Ableben ausstopfen und im Willy-Brandt-Haus in den Keller stellen darf. Und immer wenn ein Schuldiger gesucht wird, dürfen sie mich rausholen."

Nahles ist keine 100 Tage im Amt und hatte ohnehin einen schweren Start. Bei der Wahl bekam sie nur 66 Prozent der Stimmen. Die Konservativen der SPD vom Seeheimer Kreis ließen sie auf ihrer traditionellen Spargelfahrt jüngst spüren, wen sie für den eigentlichen Anführer halten. Nach Nahles' Rede holten sie Olaf Scholz mit den Worten "Jetzt kommt der Chef" ans Mikro. Nahles wird nichts geschenkt. Nahles führt die Partei anders.

Das zeigte sich erstmals deutlich, als der neue Außenminister Heiko Maas in der Russlandpolitik schärfere Töne als Gabriel wählte und die Sorge aufkam, die SPD würde am Erbe von Willy Brandts Ostpolitik rütteln. Nahles ließ ihre Partei diskutieren. Sie moderierte. Sie regiert nicht von oben durch, wie Gabriel das oft getan hat. Sie ließ Maas am Ende die Kritiker davon überzeugen, dass die Partei nicht gleich ihre Prinzipien aufgebe, wenn sie Präsident Wladimir Putin auch mal an seine Verantwortung gegenüber dem Westen erinnert.

Gerade erst hat Nahles in der Flüchtlingspolitik ein Positionspapier durch den Vorstand gebracht - "mit 100 Prozent Zustimmung", wie sie hinterher verkündete. Tagelang hatte sie die verschiedenen Lager eingebunden, bis alle erklärten, sie könnten damit leben. Sie versucht auch, der Partei ihren Stolz zurückzugeben.

Dienstagabend, die Parteilinke im Bundestag feiert. Nahles kommt vom Krisengespräch mit der Union. Sie wirft den dunklen Blazer ab. Darunter trägt sie eine Bluse, in die ihre Mutter rote Stoffbänder eingenäht hat. Auf denen stehen die Worte "Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität", immer abwechselnd. "Ich habe mir gedacht, es sollte jeder wissen, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten selbstbewusst sind", ruft sie in die Runde.

An diesem lauen Sommerabend zieht sie eine kleine Bilanz. "Ich werde das Gefühl nicht los, wir sind jetzt auf einem für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konsolidierenden, stärkenden und Mut machenden Weg." Sie bittet auch um Vertrauen für die Verhandlungen im Asylstreit mit der Union. Am Tag drauf ist Gabriel schon wieder auf Sendung. Auf Twitter teilt er mit: "Die SPD-Führung wird es ganz sicher nicht zulassen, dass die Union unsere Partei am Nasenring durch die Manege zieht." Noch lässt Nahles Gabriel gewähren. Die Regierungskrise lässt ihr im Moment keine andere Wahl. Für sie gilt: ein Problem nach dem anderen.

© SZ vom 05.07.2018/lalse
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