Rote Flora:Hamburgs Oase des Unfriedens

Rote Flora im Schanzenviertel

Immer wieder geraten Anhänger der Roten Flora und Polizeibeamte aneinander.

(Foto: dpa)

Nach dem G-20-Gipfel wurde die Rote Flora als Keimzelle der Krawalle beschuldigt. Ein Jahr später gibt es das linke Kulturzentrum immer noch - weil die Betreiber ein eigenes Militanz-Modell entwickelt haben.

Von Thomas Hahn, Hamburg

Ein Jahr nach den Krawallen, ein Sommerabend. An der Straße Schulterblatt herrscht das beschauliche Durcheinander aus Farben, das viele Hamburger am Schanzenviertel so mögen. Die Tische vor den Gaststätten sind voll. Auf der Betonbahn hinter der Roten Flora klackern die Skateboards. Und die Rote Flora selbst, das berühmte linksautonome Kulturzentrum, wirkt auch so, als habe es die Ausschreitungen beim G-20-Gipfel im Juli 2017 nie gegeben: Wie ein Monument der Widerspenstigkeit ruht sie im Feierabendverkehr, vollgehängt, besprüht und zugekleistert mit Parolen gegen das, was ihre Anhänger staatliche Willkür nennen.

Halb acht am Seiteneingang. Das war der Vorschlag von Klaus Waltke, den das Flora-Plenum autorisiert hat, über G 20 aus Sicht des Kollektivs zu reden. Er tritt pünktlich aus dem Gebäude und winkt.

Jahrestage sind ein guter Anlass, um Geschichten fortzuschreiben. Was war? Was folgte daraus? Das sind zwölf Monate nach den gewaltvollen Sommertagen beim Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer die Fragen, die sich stellen. Die Rote Flora gerät dabei immer wieder in den Blick, denn sie ist das sichtbarste Symbol des linksautonomen Widerstands. Sie steht für den Geist der Anti-Bürgerlichen, seit im November 1989 Aktivistinnen und Aktivisten das leere Musical-Theater am Schulterblatt besetzten. Sie war in den Gipfeltagen ein Blickfang der No-G-20-Bewegung. Sie steckte hinter der Welcome-to-Hell-Demonstration, bei der es zu wilden Auseinandersetzungen zwischen Polizei und schwarzem Block kam.

Und als die Krawalle eskalierten, Autos brannten, Barrikadenfeuer im Schanzenviertel loderten und Halbstarke Läden plünderten, zeigten viele schnell auf die Rote Flora: Die war's. Der damalige Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) tadelte sie scharf. Die CDU forderte die Schließung. Für manche sah es so aus, als könnte G20 der Anfang vom Ende einer Institution sein, welche die Polizei seit bald drei Jahrzehnten mit Argwohn und die freigeistige Nachbarschaft fasziniert beobachteten.

Und heute? Am Mittwoch war die vorletzte Sitzung des Sonderausschusses, der die G-20-Ausschreitungen aufarbeiten soll. Es ging um Linksextremismus. Wer auf harte Erkenntnisse die Rote Flora betreffend hoffte, wurde enttäuscht. Über 3000 Verfahren hat die Soko Schwarzer Block der Polizei in den vergangenen zwölf Monaten angeschoben, 800 Beschuldigte namentlich ermittelt. Sie weiß mittlerweile, dass die Gewaltspirale vor allem von bestens vorbereiteten Zugereisten ausging. Die lokalen Strukturen der Protestbewegung halfen diesen sehr. Aber strafrechtlich liegt bisher nichts vor gegen Hamburgs linke Zellen. Die hartnäckigen Nachfragen zur Flora beendete Soko-Leiter Jan Hieber mit den Worten: "Wenn wir etwas im polizeilichen Hellfeld gehabt hätten, hätte ich es jetzt gesagt."

Die Rote Flora hat nie so getan, als sei sie harmlos

Klaus Waltke wundert es natürlich nicht, dass die Ermittlungen nichts Belastendes ergaben. Er sitzt in einem Werkraum des liebevoll vernachlässigten Flora-Gebäudes. Die Rote Flora hat noch nie so getan, als sei sie harmlos. Ihre Vorstellung von Weltverbesserung richtet sich gegen Obrigkeit, Besitz, Hierarchie. "Wir sind ein vielfältiges, amorphes Kollektiv von verschiedenen Leuten, die hier in einem gemeinsamen, anstrengenden Prozess einen Konsens herstellen über das, was wir tun wollen." Und Waltke erklärt umstandslos, was sie beim G-20-Gipfel wollten: "Wir waren zentraler Teil der Gipfelproteste. Wir haben uns bemüht, verschiedene Bausteine dazu anzubieten." Camp, Konzert, mobile Volksküche, Infocafé, Sanitätsposten, inhaltliche Veranstaltungen, besagte Welcome-to-Hell-Demonstration. Vieles davon klappte, anderes nicht. Das Camp scheiterte an der Polizei, die Demonstration wurde zum Fiasko, und als klar war, dass auf den Straßen die Gewalt losbrach, beschränkte sich der Flora-Betrieb auf den Sanitätsposten.

Aber die Vorstellung vieler Kritiker, dass die Rote Flora eine Art Befehlszentrale sei, die eine Armee aus Gewaltbereiten lenke, amüsiert Waltke. So schlichte Strukturen kennt das linke Spektrum nicht. Es ist zerfasert in konkurrierende Bewegungen, in Hamburg sind das laut Verfassungsschutz hauptsächlich drei: neben der Roten Flora die Interventionistische Linke und der Rote Aufbau Hamburg. Die G-20-Abneigung hatte die Flora mit diesen gemein, Einfluss auf deren Aktionen nicht - und schon gar nicht auf jene Gewalt-Choreografie der ausländischen Extremisten, die während des Gipfels Schrecken verbreiteten. "Wir kennen die Leute von der Elbchaussee nicht", sagt Waltke, "aber im Gegensatz zur Soko Schwarzer Block interessiert es uns auch nicht."

Gewalt ist für viele ein legitimes Mittel

Die Welcome-to-Hell-Demo ist der wunde Punkt in der Flora-Erzählung. Der martialische Titel, die Bildsprache der Aufrufe, mit denen die Flora dafür mobil machte - das wirkte wie eine Aufforderung zum Zulangen, und Waltke räumt ein, dass das Ausmaß der Krawalle das Flora-Plenum berührte. "Wir waren verunsichert." Wie würde die Politik reagieren? Wie die Nachbarschaft? Mit flauem Gefühl gingen sie wenige Wochen nach dem Gipfel in eine sehr gut besuchte Bürgerversammlung auf St. Pauli. Sie spürten dort viel Solidarität. Die Zweifel wurden flüchtiger. Und mittlerweile fühlt sich das Kollektiv wieder wohl in seinen Graffiti-Mauern. Selbstkritik? Bleibt nicht aus im Gewitter der vielen Meinungen. "Aber die überwiegende Stimmung ist, wer einen internationalen Gipfel einlädt, der lädt sich auch internationale Protestformen ein. Bloß weil wir dazu mobilisieren, lassen wir uns nicht die Schuld am Krawall geben."

Und die Forderung des Mainstreams, sich von Gewalt zu distanzieren? Schwierig bei einem Projekt, zu dessen politischem Selbstverständnis es gehört, jeden erdenklichen Weg aus der Umklammerung des Staates zu diskutieren. "Wir glauben, dass Militanz und gezielte Regelüberschreitungen zu einem Protest dazugehören", sagt Waltke, "aber diese Militanz muss sich vermitteln lassen." Ließ sich die Militanz bei G 20 vermitteln? "Wir sind zu heterogen, um da auf einen Nenner zu kommen. Es gibt eine Konsensformel, die lautet: Geschäfte anzünden, über denen Wohnungen sind, geht gar nicht. Der Rest ist so ein bisschen im Fluss."

Die Politik arbeitet sich weiter ab an der Flora. Im Sonderausschuss hat Scholz, mittlerweile Bundesfinanzminister, auf "Gesprächsprozesse" zwischen Senat und Flora hingewiesen. Weder die Innenbehörde noch die Flora will dazu Genaueres sagen. Die Konservativen bleiben bei ihrer harten Linie. "Die Rote Flora muss geschlossen werden", sagt CDU-Fraktionschef André Trepoll, und zwar nicht aus strafrechtlichen, sondern aus politischen Gründen. Die Forderung ist Teil des 15-Punkte-Plans der Hamburg-CDU gegen Linksextremismus, der auch Aussteigerprogramme sowie ein neues Versammlungsgesetz vorsieht. Und der Extremismusforscher Rudolf van Hüllen hat im Sonderausschuss empfohlen, der Staat solle Zahlungen für linksextremistische Zellen einstellen.

Aber die Politik kann nicht ohne Rechtsgrundlage die Nutzungsvereinbarung zwischen Roter Flora und der Hausbesitzerin Lawaetz-Stiftung kündigen. Und die Geldidee erschreckt die Flora nicht sehr. Staatliche Förderung lehnt sie ohnehin ab. "Es gibt abstrakte Abgaben wie die Grundsteuer, die nur Hauseigentümer begleichen können, aber Müll, Wasser, Strom, Gas et cetera bezahlt die Flora selbst."

G 20 hat die Flora wohl noch bekannter gemacht, manches Missverständnis hat sich verfestigt. Aber sie ringt munter weiter um eine bessere Welt, die nicht zu kriegen ist. "Wir haben hier ein ganz kleines utopisches Moment", sagt Klaus Waltke, eine Oase des Unfriedens mitten in der Wüste des Kommerzes, ungnädig, anfechtbar - und gar nicht so geheimnisvoll. Die Rote Flora hat eine Internetseite. Dort steht ihr Programm. Zum G-20-Jubiläum gibt sie einen Workshop. Thema: Selbstschutz und Erste Hilfe auf Demos und Aktionen.

© SZ vom 07.07.2018/vd
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