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Proteste in den USA:Unzertrennlich im Widerstand gegen Trump

Tax Day Activists Hold Marches In Major U.S. Cities

Eine Anti-Trump-Demonstration in New York: "Trump hat einen Riesen geweckt", sagen die Aktivisten

(Foto: AFP)

"Du putzt dir die Zähne, dann rufst du deinen Abgeordneten an": Die linken Gegner des US-Präsidenten kopieren erfolgeich die Strategien der rechten Tea Party. Zu Besuch bei Aktivisten, die vier Jahre kämpfen werden.

Als feststeht, dass Donald Trump US-Präsident wird, denkt Ricardo Guerrero ans Auswandern. Der 48-Jährige ist in Texas aufgewachsen, und Trumps Sieg schockiert ihn. "Das ist nicht das Land, das ich kenne. Was ist passiert mit Respekt und Mitmenschlichkeit?" Weil seine Großeltern im Sterben lagen, war er vor der Wahl nach Kolumbien geflogen. Dort denkt der Marketing-Experte lange über seine Optionen nach. Als er in die USA zurückkehrt, erzählt ihm ein Freund von einer Gruppe namens "Indivisible Austin". Sie will Trump aufhalten.

"Mir war sofort klar, dass ich mitmache. Ich muss die Depression kanalisieren", berichtet Guerrero in Austin. Shea Scott und Alex Brakefield nicken. Die drei gehören zur Trump-Resistance, der erstaunlich erfolgreichen Widerstandsbewegung gegen den neuen Präsidenten, die am Tag nach der Inauguration mit den Women's Marches erstmals sichtbar wurde.

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An Aktivisten mangelt es nicht: Seit 2011 entstanden Bewegungen wie Occupy Wall Street oder Black Lives Matter. Der gescheiterte Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders hat Millionen für linke Ideen begeistert. Die Netzwerke inklusive der zur Mobilisierung nötigen Datenbanken mit E-Mail-Adressen und Handynummern wachsen. Es ist etwas in Bewegung geraten, die Proteste stärken sich gegenseitig. Beim jüngsten Marsch der Wissenschaftler liefen auch viele Anhänger der Indivisible-Gruppen mit.

Doch dass Trumps Bilanz nach knapp 100 Tagen so mager ausfällt, dass er etwa damit scheiterte, Obamas Krankenversicherung abzuschaffen, liegt vor allem am Engagement von Leuten wie Ricardo Guerrero, Shea Scott und Alex Brakefield. Scott, 40, Ex-Soldat Scott, kommt in Shorts und Baseball-Kappe zum Treffen ins Hipster-Café "Jo's" und arbeitet nun als Web-Designer, Brakefield ist Jura-Studentin. Keiner hatte sich früher politisch engagiert, doch nun setzen sie, wie Zehntausende Amerikaner, Republikaner per Telefon oder bei Bürgerversammlungen unter Druck. "Ohne Obamacare geht meine Familie zugrunde", so lautet etwa eine typische Botschaft an Abgeordnete.

Als Leitfaden dient der "Indivisible Guide", ein 26-Seiten-Ratgeber, der im Dezember im Internet auftauchte. Die Autoren sind Ex-Mitarbeiter demokratischer Abgeordneter, die 2009 mitansehen mussten, wie die Tea Party alle Vorschläge von Barack Obama blockieren konnte, weil sie indivisible waren, vereint, nicht zu spalten. Dies gelang, weil sie eben indivisible waren: Die Konservativen ließen sich nicht spalten, sondern blieben vereint durch ihre Abneigung für den neuen Präsidenten und eroberten so die Mehrheit im Kongress zurück. Ezra Levin, Mitautor des "Indivisible Guide", betont stets, dass die Köpfe hinter Tea Party verstanden hätten, wie Politiker ticken und wo sie verwundbar sind.

Im ganzen Land gibt es etwa 6000 Indivisible-Gruppen

Dank dem Ratgeber weiß Brakefield, dass sich die Abgeordneten nicht um Leitartikel der New York Times oder Online-Petitionen kümmern. Wichtiger sind Leserbriefe in der Lokalzeitung und die Stimmung im Wahlkreis. Hierfür sind die "daily actions" entscheidend, so die 25-Jährige: "Für uns ist es Routine. Du putzt deine Zähne, dann rufst du den Abgeordneten an."

Meist gibt ein Freiwilliger das Tagesthema vor, recherchiert Fakten sowie Argumente und sendet sie in eine geschlossene Facebook-Gruppe. "Ab und an treffen wir uns in der Mittagspause zum Protest vor dem Büro unseres Abgeordneten Michael McCaul, aber meistens greifen wir zum Telefon", erzählt Brakefield. Der Ablauf sei stets gleich: "Ich stelle mich vor, nenne meine Postleitzahl und sage meine Meinung, etwa zu einem Gesetzentwurf. Später schickt McCauls Büro eine Standard-Mail, denn ignorieren kann er uns nicht."

In allen 435 Wahlkreisen werden die Anrufe präzise registriert: Als über die Obamacare-Abschaffung gestritten wurde, lag der Anteil der Trump-Unterstützer oft unter fünf Prozent. 6000 Indivisible-Gruppen gibt es mittlerweile landesweit. Sie kopieren die Tea Party auch für "Townhall Meetings", bei denen die Abgeordneten Bürgerfragen beantworten. Viele weichen seit Monaten aus: Entweder wollen sie nicht Trumps Eskapaden verteidigen oder sie scheuen die Diskussion. Der Republikaner Michael McCaul verweigert sich so hartnäckig, dass Aktivisten eine Bürgeranhörung ohne ihn abhielten. "500 Leute haben sehr respektvoll ihre Anliegen vorgebracht. Wir haben alles gefilmt und an sein Büro geschickt", erzählt Alex Brakefield. Online findet man das Video natürlich auch.

Woche für Woche gehen so zehn Stunden für Proteste drauf. Warum? "Ich würde mich schämen, wenn ich zurückblicke und sagen müsste: Ich habe nichts getan." Der Air-Force-Veteran Scott ergänzt: "Was sich in den USA abspielt, liegt so weit außerhalb der Norm, dass ich nicht zu Hause bleiben kann." Im liberalen Austin lehne die Mehrheit Trumps autoritäre Agenda ab, sagt Guerrero: "Auf dem Land sehe ich in Texas aber Schilder von Privatleuten mit Aufschriften wie ,Homosexualität ist abscheulich' und ,Abtreibung ist Mord'. Trump-Kritiker könnten denken, dass es hier nur Republikaner gibt und man am besten den Mund hält. Wir wollen ihnen zeigen, dass sie nicht allein sind."

Sie engagieren sich in der Trump-Resistance: Alex Brakefield, Shea Scott und Ricardo Guerrero aus Austin.

(Foto: Matthias Kolb)

Die "Unzertrennlichen" wollen all jenen Platz geben, die Trump kritisch sehen, ohne sofort Demokraten werden zu müssen. Brakefields Verwandte in Oklahoma haben Trump gewählt, und auch Guerrero sagt: "Wir dürfen nicht zu reuigen Trump-Wählern sagen: Du bist ein Idiot, weil du für ihn gestimmt hast. Sondern: Kämpfe gegen seine Lügen und die Angriffe auf den Rechtsstaat. Denn wenn wir seine Wähler als Rassisten abtun, treibt sie das in seine Arme."

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2800 Kilometer entfernt, in der New Yorker Redaktion des Magazins Jacobin, stimmt Bhaskar Sunkara dieser Analyse zu: "Man muss schon ein abgehobener Akademiker sein, um zu behaupten, dass ein weißer Wähler, der zweimal Obama und nun einmal Trump seine Stimme gab, ein Rassist ist." Nur einer Minderheit sei die "eigene Engstirnigkeit wichtiger" als eine bessere materielle Versorgung. Es geht um Umverteilung - und Jacobin liefert das intellektuelle Rüstzeug.

Chefredakteur Sunkara ist erst 27, doch er verantwortet die spannendste linke Publikation der USA. "Socialism in our time", Sozialismus in unserer Zeit, steht auf einem Balken in der Redaktion, und viele halten das für zeitgemäß. Die Zahl der Print-Abonnenten hat sich verdoppelt - auf 30 000, dank einem höheren Budget ist die Website www.jacobinmag.com aktueller geworden. Sunkara macht vieles anders als traditionelle Zeitschriften wie Dissent oder The Nation. Alle drei Monate erscheinen die gedruckten Jacobin-Ausgaben, und ihr Layout ist so elegant und das Papier so hochwertig, dass sie ins Regal gestellt werden. Zudem verzichten die Texte auf Fachjargon: "Das Magazin soll dein Denken herausfordern, aber es soll nicht schwer zu lesen sein."

Sunkara nutzt die Gunst der Stunde. Am Abend von Trumps Amtseinführung organisierte er eine "Anti-Inauguration" in Washington. Die Redner erinnerten das junge Publikum daran, dass sozialdemokratische Politik in den USA populär ist. Laut Umfragen unterstützen zwei Drittel einen Mindestlohn von zehn Dollar pro Stunde, und 61 Prozent sind überzeugt, dass die Reichen zu wenig Steuern zahlen. Die Anti-Inauguration oder Vorlesungen zum Buch "ABC of Socialism" sind per Livestream zu sehen. Landesweit gibt es mehr als 80 Jacobin-Lesegruppen und ein Podcast-Angebot.

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Sunkara weiß, dass größere Veränderungen nicht von heute auf morgen passieren. Er rechnet nicht damit, dass zu seinen Lebzeiten der Privatbesitz abgeschafft wird. Auch deshalb nennt er als Vorbild das konservative Magazin National Review: "In den Vierziger- und Fünfzigerjahren galten die USA per Definition als liberaler Staat, weil es keine Adeligen gibt. Konservative waren isoliert, und so hat National Review begonnen, katholische Antikommunisten, staatskritische Libertäre, Abtreibungsgegner und die christliche Rechte zusammenzubringen. Wer die Demokraten zurückdrängen wollte, für den war Platz unter diesem großen Zelt." Sunkara möchte mit Gewerkschaftern, Umweltschützern, Neomarxisten und Bernie-Sanders-Anhängern die Demokraten nach links rücken.

Bernie Sanders bleibt der Held des linken Amerikas

Am "demokratischen Sozialisten" Sanders kommt man bei der Trump-Resistance nicht vorbei. Sanders ist derzeit der beliebteste Politiker, vor allem bei jungen Amerikanern. Die Journalistin Sarah Jaffe beschreibt es so: "Das Geniale an ihm ist, dass er nicht tut, als wären seine Ideen radikal. Er fordert Dinge, die in Europa normal sind, also Mutterschutz oder kostenlose Hochschulbildung. Sanders steht kompromisslos zu seinen Überzeugungen." Seit Wochen tourt Sanders durch Trump-Hochburgen wie West Virginia und stellt Fragen: Warum sollte Amerika als einzige Industrienation den Bürgern das Recht auf Gesundheitsschutz verwehren?

Jaffe hat mit ihrem Buch "Necessary Trouble. Americans in Revolt" eine Alternativgeschichte zur Amtszeit von Obama geschrieben. Dezentral organisierte Streiks beim Supermarkt-Giganten Walmart führten zu besseren Arbeitsbedingungen. Nach der "Fight for 15"-Kampagne führten Seattle oder Los Angeles einen Mindestlohn von 15 Dollar ein; New York zieht nach. Im Herbst 2016 zeigten die Proteste gegen die Dakota-Pipeline rund um Standing Rock die große Solidarität der verschiedenen Bewegungen - dass Clinton hier nicht Stellung bezog, um die misstrauischen Linken zu besänftigen, macht Jaffe bis heute ratlos.

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Die Protest-Expertin ärgert sich noch über etwas Anderes: "Die Tea Party hat 2009 linke Autoren wie Saul Alinsky gelesen, der in Chicago als community organizer Taktiken entwickelt hat, um auf sich aufmerksam zu machen." Es sei bizarr, dass die Linke heute die Strategien der Tea Party übernehme, die diese selbst von ihr geklaut habe. Für Jaffe zeigt dies, wie weit die Partei der Demokraten in die Mitte gerückt ist, dass sie so etwas vergesse.

Sie vergleicht die Widerstandsbewegung mit den Gezeiten. "Bei jeder Bewegung kommt die große Welle, dann gibt es viel Solidarität. Das Wasser fließt ab, doch die Aktivisten bleiben in kleinen Pfützen und bereiten alles vor, um bei der nächsten Welle noch mehr Menschen zu erreichen. Wir denken heute, dass die Bürgerrechtsbewegung der Sechziger eine lineare Erfolgsgeschichte war, aber das stimmt nicht."

Die Protestierenden haben einen unfreiwilligen Verbündeten: den Präsidenten

Am Samstag ist Trump genau 100 Tage im Amt - und Washington erwartet die nächste Aktion. Beim People's Climate March wollen Zehntausende für Umweltschutz und die Minderheitenrechte demonstrieren. Auch die Indivisible-Aktivisten in Austin wollen protestieren. Laut Shea Scott stoßen weiter neue Freiwillige hinzu und Ricardo Guerrero sagt: "Trump hat einen Riesen aufgeweckt." Alex Brakefield sang zuletzt mit 40 Mitstreitern vor dem Büro ihres Abgeordneten: "We want a townhall", wir wollen eine Bürgeranhörung! Das Video ist bei Instagram zu finden.

Ob "Indivisible" die Erfolge der Tea Party erreichen wird, dürfte sich erst im November 2018 zeigen, wenn das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats gewählt wird. Es gilt nicht nur, Trump-Unterstützer zu besiegen, sondern eigene progressive Kandidaten in die Parlamente zu bringen.

Die Studentin Brakefield rechnet sich gute Chancen auf einen Erfolg aus - dank Trump. Immer wenn sie darüber nachdenke, ein "Indivisible"-Treffen zu schwänzen, mache der Präsident etwas, das sie auf die Palme bringe: "Unser Vorteil ist, dass dieser Kerl so verrückt ist."

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