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Wahlen in Polen:Rafał soll es richten

Rafal Trzaskowski

Jugendlich, smart, gebräunt: Auch äußerlich ist der Oppositionskandidat Rafał Trzaskowski, hier bei einem Wahlkampfauftritt, das Gegenteil zum amtierenden Präsidenten Polens.

(Foto: REUTERS)

Überraschend viele Polen setzen ihre Hoffnungen auf Rafał Trzaskowski, den charismatischen Kandidaten der Opposition, der eigentlich nur als Ersatzmann angetreten war.

Von Viktoria Großmann

Schon lange bevor der Kandidat zu sehen ist, ruft eine Frau mit weißem Haar und lilafarbener Regenjacke so laut "Rafał! Rafał!", dass sie sich verschluckt. Vor ihr werden Polen- und Europaflaggen geschwenkt, immer paarweise, sie stellt sich auf die Zehenspitzen, eine Freundin stützt sie. Sie stehen in einer Menge von vielleicht 2000, vielleicht mehr Menschen, die auf Rafał Trzaskowski wartet. Er ist Oberbürgermeister, der Stadtpräsident von Warschau, will nun aber Präsident des ganzen Landes werden. Er hat diesen Ort in der alten Hansestadt, die die Polen Szczecin nennen und die Deutschen Stettin, wohl mit Bedacht gewählt. Es ist der "Platz der Solidarität", der Solidarność.

Hier befindet sich das sogenannte "Dialogzentrum Umbrüche", das sich mit der neueren Geschichte des Landes auseinandersetzt. Trzaskowski möchte nun auch Geschichte schreiben, er will die Macht der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit, kurz PiS, brechen. Am Sonntag geht er gegen Andrzej Duda in die Stichwahl, den amtierenden Präsidenten, der von Gegnern als "Kugelschreiber" verspottet wird, weil er alle Gesetze unterschreibe, die ihm die PiS vorlegt. Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet. Um wenige Tausend Stimmen könnte es gehen, sagen Beobachter.

Im Nordwesten ist Trzaskowski auf sicherem Boden

Hier in Stettin, im äußersten Nordwesten des Landes, direkt an der deutschen Grenze, ist Trzaskowski auf sicherem Boden. Auf dem Platz stehen Junge, Alte, Frauen, Männer - sie eint nur, dass sie alle in einer westlich orientierten wohlhabenden Großstadt leben. Hier wird traditionell die Partei unterstützt, die Trzaskowski aufgestellt hat, die Bürgerplattform, kurz PO. "Danke, danke", rufen die Menschen ihm zu. Noch bevor er überhaupt etwas sagt.

Er spricht von einem toleranten und offenen Polen. Sein Publikum hält ihm Plakate hin: "Rafał help!", "Wir wollen die Demokratie zurück". Der jugendlich wirkende Trzaskowski, smart, gebräunt, ist ungeheuer populär, dabei ist er erst seit knapp zwei Monaten Kandidat der PO, nachdem die ursprüngliche Bewerberin, Parlamentspräsidentin Małgorzata Kidawa-Błońska, wegen schlechter Umfragewerte zurückgezogen hatte.

Den Platz umrunden während der gesamten etwa 40 Minuten, die sein Auftritt dauert, zwei Lieferwagen mit großen Plakaten auf den Ladeflächen. Auf dem einen lächelt Trzaskoswki, dazu sein Wahlslogan "Starker Präsident, einiges Polen". Auf dem anderen aber wird Trzaskowski als unfähig verunglimpft und es wird behauptet, dass er das Kindergeld von 500 Złoty, etwa 112 Euro, wieder zurücknehmen will. Das hatte die PiS eingeführt. Trzaskowski hat sich allerdings klar dazu bekannt. Zudem hat der Präsident in Polen zwar einige Befugnisse. Er kann Gesetze blockieren, sie rückgängig machen, das kann er aber nicht.

Präsident Duda inszeniert sich als Vater aller Polen

Andrzej Duda ist unterdessen in den letzten Tagen vor der Wahl im Osten und Südosten des Landes unterwegs. In Städten wie Augustów oder Rzeszów und in ländlichen Gebieten. Wo die Menschen auch weiß-rote Polen-Flaggen schwenken, aber dazu Fahnen mit dem Staatswappen, dem Adler. Dudas Facebook-Account quillt über von Fotos: Der Präsident drückt alte Frauen, der Präsident beugt sich zu Kindern hinunter, der Präsident ehrt Kriegsveteranen. Die Familie ist das höchste Gut und der Präsident der Vater aller.

Präsident Andrzej Duda versucht vor allem im ländlichen Polen Wähler zu mobilisieren - hier im der Städtchen Lowisz.

(Foto: Petr David Josek/AP)

Auf dem Account zu seiner Kandidatur, AndrzejDuda2020, geht es weniger harmonisch zu. Unterstützer diffamieren hier Trzaskowski auf jede erdenkliche Weise. Besonders auffällig in den vergangenen Tagen ist der Hass auf alles Deutsche oder überhaupt Ausländische. So wird Trzaskowski vorgeworfen, in Warschau zur öffentlichen Wärmeversorgung ein französisches Unternehmen zu beschäftigen und für andere Dienstleistungen deutsche, italienische und türkische Firmen. Angestachelt hat das Duda selbst, als er Anfang der Woche den Korrespondenten der Tageszeitung Welt attackierte und Deutschland vorwarf, sich in den polnischen Wahlkampf einzumischen.

Bartosz Wieliński kennt solche Angriffe auf die Medien. Seine Zeitung, die Gazeta Wyborcza, hat sich deshalb im Wahlkampf auf die Seite Trzaskowskis gestellt. Die Gazeta Wyborcza, wörtlich Wahlzeitung, erschien erstmals vor den ersten freien Wahlen nach dem Ende des Sozialismus. Auch in Stettin wird nun das Extrablatt Gazeta przed Wyborcza verteilt, die Gazette vor der Wahl. Die Redaktion sieht in Duda eine Gefahr für Polen.

"Es steht alles auf dem Spiel, was wir errungen haben", sagt der stellvertretende Chefredakteur der Tageszeitung. Die staatlichen Medien seien vollständig vereinnahmt worden. Schmähkampagnen würden dort geführt. "Selbst in der Volksrepublik Polen hat man nicht so gelogen." Zeitungen wie seine, sagt Wienliński, würden ignoriert und ausgeblutet. 2016 seien ihnen die Anzeigen aller staatlichen Unternehmen entzogen worden, Regierungsinstitutionen kündigten die Abos der Gazeta - immer noch eine führende Tageszeitung des Landes mit 244 000 Digitalabonnenten, wie Wieliński sagt. In 55 Fällen habe die Regierung gegen die Gazeta geklagt, andererseits verweigere sie Interviews, lade zu Pressekonferenzen nicht ein. Auch die Boulevardzeitung Fakt, die zum Teil dem Axel-Springer-Konzern gehört, wurde nicht mehr eingeladen.

Während Dudas Kampagne auf solche Angriffe setzt und Ängste schürt oder gegen Homosexuelle hetzt, thematisiert Trzaskowski im Wahlkampf den Missstand in den Medien. Es könnte eine kluge Strategie sein. Denn inzwischen stört selbst PiS-Anhänger die einseitige Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, so Adam Traczyk von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Geradezu "nordkoreanische Verhältnisse" herrschten in Polen. Doch eben jene Gegenden, in denen Duda die meisten Anhänger habe, empfingen teils nur diese Sender und keine privaten und unabhängigeren.

Zur Wahl stehen Rechtsstaatlichkeit und Offenheit

Dabei, das räumen auch PiS-Gegner ein, habe die Partei in den vergangenen Jahren nicht alles falsch gemacht. Als Duda 2015 ins Amt gewählt wurde - als Gegenkandidat zum amtierenden Präsidenten Bronisław Komorowski, unterstützt von der PO -, hatte sich die Gesellschaft einen Wandel versprochen. Viele Polen hatten genug von der PO, die zwischen 2007 und 2014 regierte.

"Einige Menschen, besonders auf dem Land, fühlten sich abgehängt", erklärt Adam Traczyk. "Sie fühlten sich als Polen zweiter Klasse." Die PO habe sie in ihrem Willen zu Aufbruch vergessen und einigen Menschen zu viel zugemutet. Das hat die PiS erkannt. Nicht nur Duda, auch Premier Mateusz Morawiecki reist nun unentwegt durchs Land, schüttelt Hände auch in kleinsten Ortschaften. Mit einer einfachen Botschaft: Wir sind wie ihr, wir sind für euch da. "Präsident der polnischen Sache" ist Dudas Slogan.

Noch bis Freitagabend werden Trzaskowski und Duda durch das ganze Land touren. Zwei gleichaltrige Männer, 48 Jahre alt, beide studiert. Auch ihre Frauen sind dabei, Agata Kornhauser-Duda, frühere Deutschlehrerin, und Małgorzata "Gosia" Trzaskowska, eine Wirtschaftswissenschaftlerin. Es geht also nicht um Generationen, um Akademiker gegen Nicht-Akademiker, um Jung gegen Alt. Und auch nicht um konservativ gegen links-fortschrittlich. Die PO gehört im Europaparlament zur Fraktion der Europäischen Volkspartei, so wie die CDU. Zur Wahl stehen vielmehr Rechtsstaatlichkeit und Offenheit für die EU - oder Abschottung und Rückzug.

© SZ vom 10.07.2020

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