SZ-Podcast "Auf den Punkt":Wer über die neuen Coronaregeln entscheidet

Die Ampelparteien und die Union haben neue Corona-Maßnahmen beschlossen, im Bundestag und in einer Ministerpräsidentenkonferenz. Sind sich die Gremien einig?

Von Tami Holderried und Nico Fried

Nachdem sowohl im Bundestag als auch in einer Ministerpräsidentenkonferenz neue Coronaregeln beschlossen wurden, gibt es jetzt einen Strauß neuer möglicher Maßnahmen und Vorschriften. Aber welches Gremium entscheidet über was? Und welche Regeln werden bald tatsächlich gelten?

"Die Beschlüsse der MPK werden erst Wirklichkeit, wenn das Parlament zustimmt", erklärt Nico Fried, der Leiter der SZ-Parlamentsredaktion. Er sagt, dass die Situation auch dadurch kompliziert werde, dass es gerade nur eine geschäftsführende Regierung ohne Mehrheit im Parlament gebe. Jetzt komme es auf gute Zusammenarbeit der alten und neuen Regierung an.

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