Piratenpartei in der Krise Themen und Köpfe

Allein: Die Umfragewerte sanken. Zahlreiche Mitglieder reagieren darauf mit jenem Ausruf, der wesentlich zum Ruf der Piraten als Alternative zu "etablierten" Parteien beigetragen hat: "Themen statt Köpfe". Man solle sich wieder mehr auf die Inhalte anstelle von Personalien konzentrieren. Erst einmal hört sich das gut an: kein Führungskult, keine Egotrips, keine Kompetenzstreitigkeiten mehr. Stattdessen Basisdemokratie, sachliche Diskussionen, mehrheitsfähige Beschlüsse.

Aber ganz so einfach ist es leider nicht. Denn eine Partei ist weit mehr als nur ihr Parteiprogramm. Um ihre Politik vermitteln zu können, braucht sie Leute, die eben dies tun. Zum Beispiel eine funktionierende Führungsspitze, die sich nicht gegenseitig die Köpfe einschlägt, sondern sich auf eine gemeinsame Linie verständigen kann. Wenn man nicht einmal in seinem eigenen Laden ohne größere Verwerfungen einen Konsens herbeiführen kann - wie soll das dann im Parlament gelingen? Wie soll man sich zum Beispiel mit den anderen Parteien über einen Gesetzesentwurf abstimmen, wenn man sich intern nicht einmal über so etwas Banales wie einen Talkshow-Auftritt einigen kann?

Außerdem brauchen die Piraten Menschen, die die schönen Worte, die ihr Parteiprogramm enthält, in die Realität übertragen - indem sie die dort verschriftlichten Ideale selbst leben. Denn eine Partei erlangt nur Glaubwürdigkeit, wenn ihre Vertreter beweisen, dass man das Wahlprogramm auch leben kann. "Themen statt Köpfe" ist deswegen zu kurz gedacht - Themen UND Köpfe müssen stimmen.

Deswegen war es auch absehbar, dass Buchautorin Julia Schramm, die sich zuvor als Kritikerin des Urheberrechts einen Namen gemacht hatte, hämische Kommentare einfährt, wenn ihr Verlag illegale Kopien ihres Buches im Netz sperren lässt. Und sie muss sich aus verständlichen Motiven die Frage gefallen lassen, warum sie die in der Partei propagierten "alternativen Finanzierungswege" nicht ausprobiert hat.

Ähnliche Erfahrungen haben auch Politiker anderer Parteien schon gemacht: Der CSU-Politiker, der ein Kind aus einer außerehelichen Affäre hat, wird nicht zufällig mit der Frage konfrontiert, wie sich das mit dem konservativ-christlichen Familienbild verträgt. Es ist auch kein Zufall, dass gerade SPD-Chef Sigmar Gabriel als junger Vater mit Fragen nach der Vereinbarkeit von Beruf und Familie gepiesakt wurde - denn schließlich hat seine Partei ebendies im Programm stehen. Und dass wochenlang über den Porsche des damaligen Linke-Chefs Klaus Ernst diskutiert wurde, verwundert eigentlich auch nicht, tritt seine Partei doch als Vertreterin der Armen auf.

Parteitag der Piraten in Offenbach

Bunte Freibeuter

Das ist nicht immer fair und sicher auch nicht immer rational. Aber es ist eben so. Denn in Deutschland repräsentiert der Politiker nicht nur seine Wähler im politischen System. Er repräsentiert auch das politische System nach außen. Für seine Wähler ist er "die Politik". Das gilt auch für die Piraten.