Ist es sinnvoll, in Deutschland ein Integrationsministerium zu schaffen? Ja, meinte unser Berliner Online-Chef Stefan Braun in seinem Kommentar. In unserem "Pingpong der Positionen", einem Dialog-Format, mit dem wir im Rahmen unseres Projekts "Democracy Lab" experimentieren, antwortete Leser Max Kuhlmann, er halte ein solches Ministerium für unnötig und plädierte stattdessen für eine Stärkung des beziehungsweise der Integrationsbeauftragten. Stefan Braun reagierte auf die Einwände des Lesers. Dieser hat nun das letzte Wort.
Stefan Braun hat durchaus gute Argumente für ein Flüchtlings- und Migrationsministerium. Aber längst nicht alle überzeugen mich. Ich glaube weiterhin, dass die oder der Flüchtlingsbeauftragte das bessere Instrument für diese sehr komplexe Aufgabe ist.
Integration bleibt eine Querschnittsaufgabe, auch auf Regierungsebene. Da grenzt sich ein Ministerium meiner Ansicht nach viel zu sehr von anderen Ministerien ab. Eine Einzelperson kann hier flexibler reagieren. Integration geschieht im Alltag. Das braucht seine Zeit, kann aber nicht von einem Ministerium gefördert werden. Es geht nur mit fairer, aber durchaus auch fordernder Behandlung. Ein Flüchtlings- und Migrationsministerium trüge meiner Meinung nach dazu bei, die Fremdheit der Migranten zu zementieren. Zudem wäre es natürlich parteipolitisch besetzt. Die Flüchtlingsbeauftragte dagegen ist an die Bundesregierung und die Kanzlerin angebunden. Das erscheint mir sinnvoller.
SZ-Autor Stefan Braun ist für die Gründung eines Integrationsministeriums. Leser widersprechen - hier sind ihre Argumente.
Stefan Braun argumentiert, ein prominenter Minister wäre ein besserer Ansprechpartner für die anderen Ministerien. Das heißt, die "Eitelkeiten" der Ministerien können nur durch ein weiteres Ministerium gebrochen werden? Das kann Herr Braun in Berlin sicher besser beurteilen, mich überzeugt dieses Argument aber nicht. Und würde ein Ministerium eine "Zusammenführung der Experten" fördern? Ich glaube nicht. Denn dort säßen vor allem Beamte, nicht die wirklich relevanten Experten.
Es geht, schreibt Ihr Autor, auch um eine gute Einwanderungspolitik für die Zukunft. Das sehe ich auch so, aber das ist meiner Einschätzung nach ein Thema, das ein einzelnes Ministerium nicht lösen können wird. Die Parteien würden, etwa in der Debatte um ein Einwanderungsgesetz, an einem eventuellen Flüchtlings- und Migrationsministerium vorbeistreiten.
Stefan Braun schreibt: " Wer ehrlich ist in der Regierung, der müsste einräumen, dass all diese Fragen noch nie wirklich auf Dauer konzipiert und beantwortet wurden. Da können in der Tat noch so viele Staatssekretärsrunden stattfinden." Das stimmt wohl. Aber mehr als ein politisches Zeichen wäre die Schaffung eines Flüchtlings- und Migrationsministeriums auch nicht. Eben weil es keine Alltagsprobleme lösen würde.
Ein Flüchtlings- und Migrationsministerium brächte sicherlich gewisse Vorteile mit sich. Doch das Problem wird nicht auf Ministeriumsebene gelöst werden. Es kommt weiterhin entscheidend auf den Alltag an. Dort können wir alle noch lernen, dort bleibt viel zu tun. Gute Lösungen werden gebraucht. Kleine, fördernde, flexible Lösungen. Und nicht zuletzt Geduld, Vertrauen und Respekt.
