Wiesbaden (dpa/lhe) - Mehr als eineinhalb Jahre nach ihrem Abschied von der Grünen-Fraktion ist die Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk auch aus der Partei ausgetreten. Das teilte die Partei am Montag in Wiesbaden mit. Das Parteiordnungsverfahren gegen Öztürk um ihren möglichen Ausschluss sei eingestellt worden. Öztürk war im September 2015 im Streit um die Asylpolitik aus der Grünen-Landtagsfraktion ausgetreten. Ihr Mandat als Abgeordnete behielt sie.
Etwa ein Jahr später hatte der Landesvorstand wegen angeblich parteischädigenden Verhaltens ihren Ausschluss beantragt. Die Partei wirft ihr vor, sie habe ihr Mandat mehrfach genutzt, um gemeinsam mit anderen Parteien Anträge zu stellen, die sich gegen grüne Politik richteten.
Öztürk sagte auf Anfrage, sie verlasse die Partei nach 16 Jahren „ohne Groll“. Aber die Grünen seien inhaltlich von ihren ursprünglichen Positionen inzwischen so weit entfernt, dass sie dies nicht mehr mittragen wolle. Als Beispiele nannte sie die „fragwürdigen Sammelabschiebungen nach Afghanistan“ sowie die „zähe Aufklärung im NSU-Untersuchungsausschuss“. Sie werde ihr Mandat als parteilose Abgeordnete weiterführen.