Sindelfingen (dpa/lsw) - Die baden-württembergische SPD will mit Andreas Stoch an der Spitze interne Streitereien und schlechte Umfragewerte überwinden. Der Landtagsfraktionschef gewann am Samstag beim Parteitag in Sindelfingen (Landkreis Böblingen) eine Kampfabstimmung um den Vorsitz gegen den Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci. Stoch bekam im ersten Wahlgang 159 Stimmen (50,64 Prozent), auf Castellucci entfielen 151 Stimmen (48,09 Prozent). Es gab 4 Enthaltungen. Nach seiner Niederlage rief Castellucci seine Anhänger dazu auf, den neugewählten Vorsitzenden zu unterstützen.
Stoch hatte in seiner Bewerbungsrede gesagt, die Südwest-SPD müsse einen Wandel schaffen - weg von einer Kultur des Misstrauens und der Vorwürfe hin zu einer Kultur der Wertschätzung und der Solidarität. Die Partei habe ihre Kraft in den vergangenen Jahren viel zu sehr darauf verwendet, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Die SPD müsse wieder Selbstvertrauen entwickeln - dann vertrauten ihr auch die Menschen im Land wieder, dass sie deren Probleme löse. Stoch kündigte zudem an, vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr ein Volksbegehren über Gebührenfreiheit in Kitas starten zu wollen.
Die bisherige Vorsitzende Leni Breymaier, eine Parteilinke, hatte nach zwei schwierigen Jahren im Amt nicht wieder kandidiert. Sie hatte zwar das SPD-Basisvotum zum Vorsitz knapp gewonnen. Jedoch warf sie das Handtuch, weil sie ihren Rückhalt in der Partei als zu gering empfand. Castellucci blieb bei seiner Kandidatur, obwohl er das Basisvotum verloren hatte - was seine Kritiker bemängelten.
Viele Delegierte riefen zur Geschlossenheit und Versöhnung in der Partei auf. Der Gegner stehe nicht innerhalb, sondern außerhalb der Partei, sagten sie mit Blick auf Rechtspopulisten in den Parlamenten. Redner verwiesen auf die anstehenden Kommunal- und Europawahlen 2019 und auf die Landtagswahl 2021. Stoch dürfte jetzt auch gute Chancen auf die Spitzenkandidatur seiner Partei in drei Jahren haben.
CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart gratulierte Stoch zu der Wahl. „Ich schätze ihn als Kollegen und traue ihm zu, die SPD wieder zu stabilisieren.“ Der Landessprecher der Linken, Dirk Spöri, dankte der früheren Landesvorsitzenden Breymaier für ihre Arbeit. Bei Twitter schrieb er: „@spdbawue macht Fehler, auf sie als Vorsitzende zu verzichten“.
Frank Brettschneider, Kommunikations- und Politikwissenschaftler an der Universität Hohenheim, bezweifelt hingegen, dass der neue Landeschef die Probleme der SPD schnell lösen wird. Auf Landesebene sei das der tiefe Graben durch die Partei, auf Bundesebene sei nicht klar ist, ob die SPD Regierungs- oder Oppositionspartei sein wolle. Solange das so sei, bleibe der SPD eine Beschäftigung mit sich selbst. „Und das ist das Letzte, was Wählerinnen und Wähler honorieren. Ob das Duo Stoch/Binder den Absturz der SPD in Baden-Württemberg verlangsamen oder gar umkehren kann, bleibt daher abzuwarten.“ Der Innenexperte im Landtag, Sascha Binder, ist neuer Generalsekretär der Landes-SPD.
Die SPD ist im Südwesten in der Opposition und in einer desolaten Situation: In einer Umfrage vom September kam sie nur noch auf 11 Prozent. Bei der Landtagswahl 2016 hatte sie mit 12,7 Prozent einen Tiefschlag erlitten. Im Landtag ist sie noch mit 19 Abgeordneten vertreten. Der SPD-Landesverband hat rund 36 000 Mitglieder.