Schwerin:AfD-Politiker Weber will Partei für Identitäre öffnen

Schwerin (dpa/mv) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Ralph Weber, will seine Partei für die rechtsextreme, vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung öffnen. Es müsse ein Ende haben, dass "unsere Gegner" Einfluss darauf haben, "wen wir als Verbündete akzeptieren", schreibt Weber auf seiner Facebook-Seite. Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht bei der Identitären Bewegung Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, weshalb sie beobachtet wird.

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Schwerin (dpa/mv) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Ralph Weber, will seine Partei für die rechtsextreme, vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung öffnen. Es müsse ein Ende haben, dass „unsere Gegner“ Einfluss darauf haben, „wen wir als Verbündete akzeptieren“, schreibt Weber auf seiner Facebook-Seite. Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht bei der Identitären Bewegung Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, weshalb sie beobachtet wird.

Der AfD-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm reagierte einem Bericht von NDR 1 Radio MV zufolge verwundert auf die Äußerungen seines Parteifreundes. Holm verwies in dem Sender auf einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei. Eine Zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung könne es danach nicht geben. „Da müssen wir klare Grenzen ziehen“, zitiert der NDR Holm am Donnerstag. Gleichzeitig habe es Holm aber vermieden, Weber in die Schranken zu weisen.

Den Landesparteitag vom vergangenen Sonntag wertete Weber in seinem Facebook-Beitrag als „deutliche Weichenstellung zugunsten des nationalkonservativen Spektrums in der AfD“. Dieser Teil der Partei dominiere den neuen Vorstand nun eindeutig. „Aus meiner persönlichen Sicht ist dies ein wichtiger Schritt unserer AfD in die richtige Richtung.“

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