Mainz (dpa/lrs) - Angesichts von Spekulationen über eine mögliche schwarz-grüne Zusammenarbeit nach der Landtagswahl 2021 hat sich die designierte Spitzenkandidatin der Grünen, Anne Spiegel, gegen vorzeitige Koalitionsüberlegungen ausgesprochen. „Farbdebatten sind für uns kein Thema im Wahlkampf“, sagte Spiegel der Deutschen Presse-Agentur. „Wir werden als Grüne einen völlig eigenständigen Wahlkampf führen.“
Zur Klimapolitik höre sie von der CDU in Rheinland-Pfalz wenig, sagte die Politikerin. „Da fehlen Antworten auf die Frage, wie die CDU mit der Klimakrise umgehen möchte.“ So wie Konzepte zur Bewältigung der Corona-Krise entwickelt worden seien, müssten jetzt auch zwingend wirksame Konzepte für eine Begrenzung der globalen Erwärmung auf den Weg gebracht werden. „Wenn man jetzt nicht drastische Maßnahmen ergreift, um der Klimakrise etwas entgegensetzen, werden wir irgendwann die Corona-Krise bewältigt haben, aber die nächste Krise vor der Tür stehen“, sagte Spiegel, die auf einem Parteitag am 22/23. August in Idar-Oberstein an die Spitze der Liste für die Landtagswahl gewählt werden soll. „Die Klimakrise klopft immer lauter an die Tür!“
Das Programm für die Landtagswahl wollen die Grünen am 14/15. November beschließen, ebenfalls in Idar-Oberstein. Dann werden auch die Forderungen zu anderen Politikbereichen präzisiert. Eine große Rolle in jedem Landtagswahlkampf spiele die Bildungspolitik, sagte die Familienministerin. „Ich setze mich vor allem dafür ein, dass die Angebote der Ganztagsschulen ausgebaut werden, bei allen Schulformen, also gerade auch für die Grundschulen.“
„Wir gehen sehr selbstbewusst in den Wahlkampf“, sagte Spiegel und fügte mit Blick auf das enttäuschende Ergebnis der Landtagswahl 2016 hinzu: „5,3 Prozent sind nicht die Messlatte.“ Inzwischen seien die Grünen nach Neueintritten in Rekordhöhe in Rheinland-Pfalz auch anders aufgestellt. „Diese vielen neuen Mitglieder bringen ganz anderen Schwung in die Partei.“